All Stories
Follow
Subscribe to Rheinische Post

Rheinische Post

Rheinische Post: Etat mit Risiken

Düsseldorf (ots)

Von Alexander von Gersdorff
Die Art und Weise, wie ein Haushalt zustande kommt, verläuft stets
nach demselben Muster. Der Bundesfinanzminister dringt auf Kürzungen,
seine Ressortkollegen verteidigen ihre Etats, am Ende findet man sich
irgendwo in der Mitte, der Finanzminister verkauft den Kompromiss in 
der Öffentlichkeit als gemeinsam erzielten Erfolg. In der großen 
Koalition hat sich daran nichts geändert. Schon vereinbarte Sparziele
werden teilweise auf nachfolgende Jahre verschoben, Peer Steinbrück 
spricht von einer "konjunkturgerechten Konsolidierung", dabei ist das
Wachstum in diesem Jahr so hoch wie lange nicht mehr. Die 
"Hauptsparleistung" des Bundes besteht bekanntlich in der höheren 
Mehrwertsteuer ab 2007. Daran zeigt sich, wie schwer sich Deutschland
damit tut, seine Finanzen in Ordnung zu bringen. In dieser Lage will 
Steinbrück auf Nummer sicher gehen. Er bricht mit der Illusion seines
Vorgängers, binnen weniger Jahre die Neuverschuldung auf Null 
zurückfahren zu können. Statt auf Zwangsoptimismus baut sein 
Zahlenwerk auf Zweckpessimismus auf: Es soll, wenn überhaupt, nur 
besser kommen als geplant. Die Risiken, auch am reduzierten Ziel zu 
scheitern, sind aber so groß wie in den Jahren zuvor.

Rückfragen bitte an:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2303

Original content of: Rheinische Post, transmitted by news aktuell

More stories: Rheinische Post
More stories: Rheinische Post
  • 22.02.2006 – 05:00

    Rheinische Post: Pofalla: Landtagswahlen ohne Einfluss auf Berlin

    Düsseldorf (ots) - Die Große Koalition in Berlin bleibt nach Überzeugung des neuen CDU-Generalsekretärs Ronald Pofalla in jede Fall vier Jahr im Amt. "Wir sind natürlich zwei unterschiedliche Parteien. Aber die Zusammenarbeit hat ihren Reiz. Ich gehe davon aus, dass diese Koalition vier Jahre hält", sagte Pofalla der in Düsseldorf erscheinenden ...

  • 22.02.2006 – 05:00

    Rheinische Post: Pofalla: An 40 Prozent lasse ich mich messen

    Düsseldorf (ots) - Der neue CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla hat sein politisches Schicksal mit einer drastischen Ergebnisverbesserung seiner Partei bei der nächsten Bundestagwahl verknüpft. "Bei der Bundestagswahl 2009 muss die CDU 40 Prozent plus x bekommen. Wenn wir das schaffen, war auch ich erfolgreich", sagte Pofalla der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post (Mittwochausgabe). Ihm sei klar, ...