All Stories
Follow
Subscribe to Rheinische Post

Rheinische Post

Rheinische Post: Platzecks Kampf um die neue Mitte

Düsseldorf (ots)

Von Thomas Seim
Es gibt nicht viele Politiker, denen es kraft des Worts gelingt, 
auf sich aufmerksam zu machen. Der SPD-Vorsitzende Platzeck hat es 
nun mit der Kraft eines Buchstabens geschafft. Platzeck hat Abschied 
genommen vor der SPD-Liebhaberei eines "versorgenden" Sozialstaats. 
Stattdessen schreibt er nun das Ziel eines "vorsorgenden" 
Sozialstaats auf die Fahne seiner über 140 Jahre alten Partei. Das 
wäre ein Quantensprung. Es käme einem zweiten Reformschub nahe, wie 
ihn die SPD für sich 1959 mit dem Godesberger Programm auslöste.
Platzeck braucht dringend so einen Schub. Zu wenig haben seine 
Akzente in der großen Koalition bislang überzeugt, zu kleinlaut und 
ohnmächtig erschien er in der Macht-Maschinerie Münteferings und 
Merkels. "Neue solidarische Mitte" nennt Platzeck nun die Zielgruppe 
der SPD. Dahin zielt auch die Union unter Kanzlerin Merkel mit ihrem 
Programm aus "Freiheit und Gerechtigkeit". Dieser Kampf um die Mitte 
wird über Sieger und Verlierer der großen Koalition entscheiden. Es 
bleibt ein Zweifel, ob es Platzeck gelingen kann, die alte Tante SPD 
auf den für die Bequemlichkeitslinke schwierigen Kurs bei Rente, 
Pflege, Krankenversicherung einzuschwören. Der Ex-Generalsekretär der
SPD, Olaf Scholz, ist daran gescheitert. Platzeck spielt also hohes 
Risiko. Bislang indes war er damit stets am erfolgreichsten.

Rückfragen bitte an:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2303

Original content of: Rheinische Post, transmitted by news aktuell

More stories: Rheinische Post
More stories: Rheinische Post