Rheinische Post: Keine Entwarnung - Von ALEXANDER VON GERSDORFF
Düsseldorf (ots)
Die Zahlen vom Arbeitsmarkt sind für deutsche Verhältnisse erfreulich. Seit der Wiedervereinigung war der Rückgang im Monat Mai nicht mehr so stark. Andererseits: So weit ist es gekommen, dass viereinhalb Millionen Menschen ohne Stelle schon als Erfolg gefeiert werden. Die Zahl der Vollzeitstellen ist auch im Mai weiter zurückgegangen, die Vermittlung von Langzeitarbeitslosen macht keine Fortschritte, und am Horizont wartet die Steuererhöhungsrunde 2007. Kurz und gut: Zur Entwarnung besteht kein Anlass.
Die Bundesregierung hat ihren Anteil am kleinen Arbeitsmarkt-Aufschwung - indem sie nichts unternommen hat, ihn zu stoppen. Für einen Durchbruch reicht das aber nicht aus. Kurzfristig genügte es, 2007 bei den Steuern doch nicht voll auf die Bremse zu treten. Mittelfristig braucht die Wirtschaft eine echte Steuerreform, die Unternehmen entlastet und den Standort attraktiver macht. Das führt auch zu mehr Arbeitsplätzen und Steuereinnahmen. Langfristig müssen Bund und Länder mehr für die Bildung der jetzt heranwachsenden Generation tun, damit diese nicht so verloren ist wie die jetzige.
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