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Rheinische Post: Sanierungsfall D? - Von ALEXANDER VAN GERSDORFF

Düsseldorf (ots)

Das ging daneben. Erst bezeichnet die
Regierungschefin einer der größten Industrienationen der Welt ihr 
eigenes Land als "Sanierungsfall". Jetzt folgt eine Überreaktion auf 
die andere, die große Koalition gibt ein zerstrittenes Bild ab. Die 
Frage ist, wie lange sie solche Belastungsproben durchhält. Angela 
Merkel wollte vor Industrievertretern wohl nur auf die schwierige 
Lage hinweisen, in der das Land steckt. Sie mag auch nur den 
Staatshaushalt gemeint haben. Sie sagte aber "Deutschland".
Sozialdemokraten nutzten sofort die Chance, sich als 
Standort-Patrioten zu bekennen. Fraktionschef Struck kritisierte 
Merkel als einer der ersten, hätte das aber vielleicht nicht im 
Bundestag tun sollen. Merkels Generalsekretär Ronald Pofalla 
behauptet nun, ihr Satz stehe im Koalitionsvertrag, doch das stimmt 
einfach nicht. Ein SPD-Abgeordneter äußert sogar Zweifel an der 
Kanzlerin selbst. Wäre der Mann bedeutender, wäre die Koalitionskrise
da.
Heute wird der Haushalt 2006 verabschiedet. Selbst wenn man die 
Warnung vom "Sanierungsfall" nur auf den Etat bezieht, sieht die 
Koalition schlecht aus. Denn dann sollte sie nicht noch etliche 
Milliarden für vermeintlich gute Zwecke draufpacken - und dafür die 
Steuern erhöhen.

Rückfragen bitte an:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2303

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