Rheinische Post: Merkels Machtwort
Düsseldorf (ots)
Von Thomas Seim
Sieh da, die Kanzlerin: Sie kann auch anders. Man mag die Wortwahl Angela Merkels, mit der sie sich gegen die Attacken ihres Koalitionspartners Peter Struck zur Wehr setzt, zu drastisch finden. Ihr Machtwort aber ist längst überfällig. Kaum etwas fehlt in dieser großen Koalition mit dem Programm des kleinsten gemeinsamen politischen Nenners so sehr wie politische Führung. Leadership - wie die Amerikaner es nennen. Das derzeitige politische Personal in Berlin hat dies bislang vermissen lassen. So gesehen kann das Koalitionsgewitter, das der SPD-Fraktionschef mit ungehörigen Bemerkungen über die Kanzlerin auslöste, durchaus reinigende Kraft entfalten. Bislang hat die Koalition unter Merkels Führung nicht gezeigt, dass sie die politischen Herausforderungen mit der Aussicht auf Erfolg zu steuern vermag. Im Berliner Elfenbeinturm der großen deutschen Politik wird die Lage derzeit gern so erklärt: Das Land steht am Abgrund, radikale Reformen sind nötig, aber die Bürger sind dazu nicht bereit. Das ist - mit Verlaub - eine Fehlwahrnehmung. Die Bereitschaft zu Reformen ist bei den Bürgern - auch wenn sie nur in der vermeintlichen Provinz leben größer, als die große Koalition es wahrhaben will. Für erfolgreiche Reformen fehlt bislang vor allem eins: politische Führung. Hoffentlich hat der Krach übers Wochenende dafür den Weg frei gemacht.
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