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Rheinische Post: System-Krankheit

Düsseldorf (ots)

Von Gregor Mayntz
Günter Oettinger ist oft für brillante Analysen gut. Es war 
höchste Zeit, dass er die Einschätzung seiner Parteichefin Angela 
Merkel vom "Durchbruch", den die Gesundheitsreform angeblich bedeute,
richtig deutete: Es war der "kleinste gemeinsame Nenner". An der 
Gesundheitsfront hätte die große Koalition zeigen können, welche 
Kraft sie zu entfalten vermag. Heraus kam nur ein Ausdruck von 
Schwäche.
Insofern hat Oettinger auch Recht mit seiner Vorhersage, die 
Neuerungen würden nur drei bis fünf Jahre halten. Es ist schon 
bestürzend, wie ein von der Regierung angefordertes Gutachten 
dringend empfiehlt, die Festbeträge aufzugeben und mehr Markt in die 
Arzneimittelpreise hineinzulassen, und diese Regierung meint: Zu 
spät, die Reform steht.
Leider hat Oettinger auch Recht mit der Voraussage, dass wir 
demnächst noch mehr für die Gesundheit bezahlen müssen. An diesem 
Punkt ist eine echte Reform nötig. Schluss mit dem staatlich 
gesteuerten Planwirtschaftssystem, das andauernd Nachschlag von den 
Bürgern verlangt und sie weiter gängelt. Jeder Euro mehr muss künftig
auch ein Mehr an Wahlfreiheit bedeuten. Sonst geht die Zustimmung zum
Ganzen völlig verloren.

Rückfragen bitte an:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2303

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