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Rheinische Post: Schwarz, rot, blass - Von MARGARETE VAN ACKEREN

Düsseldorf (ots)

Man nehme den Koalitionsvertrag, schreibe artig
Häkchen hinter die erledigten Kapitel, betrachte die offenen Punkte -
und schon hat man einen Überblick über vier Jahre Schwarz-Rot? Fast 
scheint es, als erschöpfe sich tatsächlich der Ehrgeiz der 
Merkel-Regierung im Abarbeiten eines Minimalprogramms. Es ist 
enttäuschend, dass Merkel & Co in der Haushaltsdebatte mit keiner 
zündenden Idee aufwarten konnten. Dass sich die Spitzen offenbar als 
redaktionelle Hüter des Koalitionsvertrages sehen und sich in 
Streitfragen wie der Unternehmensteuerreform an Kompromiss-Formeln 
klammern, wirft ein erhellendes Licht auf das Bündnis.
Keine Frage: Nach vielen Jahren der Politik im Zeichen der 
kurzfristigen Effekte und der wahlkampfgeleiteten Entscheidungen 
lechzt das Land geradezu nach langfristig tragfähigen 
Weichenstellungen. Dass Schwarz-Rot nicht wie ein 
Stimmungs-Seismograph auf Umfragedaten reagiert, sondern auf 
Stetigkeit setzt, ist insofern zu begrüßen. Nur: Zuverlässigkeit 
alleine reicht nicht. Etwas Esprit, ein paar kreative Vorschläge wird
man schon von einer Regierung, die nicht einmal ein Jahr im Amt ist, 
erwarten dürfen. Die Hoffnung "Kommt Zeit, kommt Stimmung" könnte 
ansonsten trügerisch sein.

Rückfragen bitte an:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2303

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