06.11.2006 – 05:00

Rheinische Post

Rheinische Post: Wolf sieht gute Chancen für Bleiberechts-Lösung

Düsseldorf (ots)

Im Streit um ein Bleiberecht für Ausländer, die
von Abschiebung bedroht sind, zeichnet sich offenbar eine Lösung ab. 
Demnach wäre der Nachweis über eine geregelte Beschäftigung die 
Grundvoraussetzung für ein dauerhaftes Bleiberecht, sagte der 
nordrhein-westfälische Innenminister Ingo Wolf der Rheinischen Post 
(Montagausgabe). Der Nachweis müsse spätestens zu einem bestimmten 
Stichtag - vermutlich der 30. September 2007 - erbracht werden. Der 
FDP-Politiker Wolf sieht "gute Chancen", dass sich die 
Innenministerkonferenz am 17. November in Nürnberg auf diesen 
Kompromiss verständigen könnte. Bundesarbeitsminister Müntefering 
(SPD) müsse dann die Voraussetzungen dafür schaffen, dass Ausländer 
auch wirklich arbeiten dürfen. für Ein Daueraufenthaltsrecht beträfe 
allerdings nur Familien, die sich schon seit sechs Jahren in 
Deutschland aufhalten. Für Alleinstehende soll die Grenze sogar bei 
acht Jahren liegen. Außerdem sind laut Wolf "ordentliche 
Deutschkenntnisse" vonnöten.

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