All Stories
Follow
Subscribe to Rheinische Post

Rheinische Post

Rheinische Post: JVA: Chance vertan

Düsseldorf (ots)

Von Gerhard Voogt
Die Grünen hatten ihr noch eine Schonfrist eingeräumt. Ehe man 
sich der SPD-Forderung nach dem Rücktritt von Roswitha 
Müller-Piepenkötter anschließen würde, sollte sie noch eine Chance 
bekommen. Wie würde sich die Justizministerin von NRW in der zweiten 
Sondersitzung des Rechtsausschusses schlagen? Bei ihrem ersten 
Auftritt hatte die CDU-Politikerin einen schwachen Eindruck 
hinterlassen.
Gestern lief es nicht viel besser  jetzt wollen auch die Grünen, dass
Müller-Piepenkötter ihren Sessel räumt. Unter Hinweis auf die 
staatsanwaltlichen Ermittlungen ließ die Ministerin viele Fragen 
unbeantwortet. Dafür muss man Verständnis haben. Es war der erneut 
unprofessionell und hilflos wirkende Auftritt, der es den Kritikern 
leicht macht.
Warum hat sich Müller-Piepenkötter bis heute nicht bei den 
Angehörigen des in Siegburg ermordeten Häftling gemeldet? Solcher 
Starrsinn wirkt hartherzig. Weshalb hat die Ministerin nichts von der
Vielzahl der Misshandlungen in den NRW-Gefängnissen gewusst? Der 
Hinweis auf Versäumnisse bei den Anstaltsleitern verstärkt den 
unguten Eindruck, dass die Ministerin ihr Haus nicht Griff hat. Die 
Luft für sie wird immer dünner.

Pressekontakt:

Rückfragen bitte an:
Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2303

Original content of: Rheinische Post, transmitted by news aktuell

More stories: Rheinische Post
More stories: Rheinische Post
  • 23.11.2006 – 20:13

    Rheinische Post: Holland in Not

    Düsseldorf (ots) - Von Godehard Uhlemann Die Niederlande müssen sich auf politisch turbulente Zeiten einrichten. Aus der vorgezogenen Parlamentswahl sind die Christdemokraten von Regierungschef Balkenende zwar als stärkste Kraft hervorgegangen. Doch wie sie ihren Erfolg umsetzen können, ist offen. Das Schmieden einer belastbaren Parlamentsmehrheit wird sehr schwierig, die Partnersuche für Balkenende wird sich quälend hinziehen. Beunruhigend ist der Riss in ...

  • 23.11.2006 – 20:10

    Rheinische Post: Wem er gehört, der Aufschwung

    Düsseldorf (ots) - Von Thomas Wels Es ist schon erstaunlich, wie hartnäckig die Deutschen an sich selber zweifeln. Da jagt eine Unternehmenspleite die nächste, die Manager erscheinen als Halbkriminelle, und die Politik fühlt sich bemüßigt, ob all der Härten auf dem Arbeitsmarkt die Umkehr von Reformen statt deren Fortsetzung zu diskutieren. Wäre da nicht Bundespräsident Horst Köhler, es könnte fast ...

  • 23.11.2006 – 19:36

    Rheinische Post: Immobilien-Deal in Duisburg

    Düsseldorf (ots) - Die Zukunft der Baustelle direkt neben den prominenten "Five Boats" im Duisburger Hafen ist klar: Die Fonds- und Leasinggesellschaft "Hannover Leasing" hat dem Projektentwickler Kölbl Kruse das werdende Gebäude soeben für 45 Millionen Euro abgekauft, berichtet die Rheinische Post (Freitagausgabe). Mieter wird eine Tochter des japanischen Elektronikkonzerns Hitachi. Deswegen wird das ...