All Stories
Follow
Subscribe to Rheinische Post

Rheinische Post

Rheinische Post: Herzog warnt

Düsseldorf (ots)

Von Reinhold Michels
Als der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Jürgen Papier, 
kürzlich vor einer Aushöhlung des Parlamentarismus durch in der 
Verfassung nicht vorgesehene Klüngelrunden warnte, zielte er gegen 
die Praxis Berliner Spitzen-Koalitionäre. Nun hat Papiers 
Vorvorgänger im höchsten Richteramt, Bundespräsident a.D. Roman 
Herzog, dramatisch vor einer Ent-Parlamentarisierung durch die 
EU-Exekutive gewarnt.
Der anerkannte Grundgesetz-Kommentator mit der Gabe zum 
schnörkellosen Wort gab zu Beginn der deutschen 
EU-Ratspräsidentschaft einen Warnschuss Richtung Europäischer Union, 
speziell den Ministerrat ab. Er spiele sich zunehmend als Gesetzgeber
auf und entmachte so den gewählten und einzig befugten 
Bundesgesetzgeber, das nationale Parlament Bundestag.
Herzog sagt, was Bürger ahnen: dass die EU immer dominanter wird und 
dabei sogar ein ehernes Prinzip der Demokratie, die Gewaltenteilung 
zwischen Exekutive und Legislative, beschädigt. Das Zusammenwachsen 
Europas ist eine großartige Sache, eine Jahrhundert-Idee. Wer ihr 
Popularität, Schwung und Kraft geben will, darf nicht anmaßend sein, 
muss die demokratische Kleiderordnung achten.

Pressekontakt:

Rückfragen bitte an:
Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2303

Original content of: Rheinische Post, transmitted by news aktuell

More stories: Rheinische Post
More stories: Rheinische Post
  • 14.01.2007 – 21:23

    Rheinische Post: Zurück zur Atomkraft

    Düsseldorf (ots) - Von Sven Gösmann Es sind nicht die schlechtesten Lernerfolge, die aus eigenen Fehlern reifen. Nach dieser Devise verfährt augenscheinlich der frühere rot-grüne Wirtschaftsminister und heutige Vorsitzende der Ruhrkohle AG, Werner Müller. Einst war er der Architekt des Ausstiegs aus der Atomkraft. Er führte Deutschland damit auf einen energiepolitischen Sonderweg, der sich zunehmend als ...

  • 12.01.2007 – 20:48

    Rheinische Post: Zukunft der Kirche

    Düsseldorf (ots) - Von Jens Voss Auch wenn man der Synode der rheinischen Kirche bescheinigen muss, dass sie in Bad Neuenahr gute, notwendige Reform-Arbeit geleistet hat: Grund zum Zurücklehnen hat das Kirchenparlament, hat die Evangelische Kirche im Rheinland nicht. Der generelle Trend geht zur Zusammenlegung von Gemeinden und zur Stärkung von mittleren Ebenen wie Kreissynoden. Ob das wirklich der ...

  • 12.01.2007 – 20:45

    Rheinische Post: Kinder und Kirchen

    Düsseldorf (ots) - Von Detlev Hüwel Das Land zieht die Notbremse. Immer häufiger droht nämlich ein Rückzug der Kirchen aus der Kindergarten-Arbeit. Nicht so sehr wegen der demografischen Entwicklung, sondern aus Kostengründen auch Kirchen stehen unter Sparzwang. Die NRW-Regierung ist alarmiert. Immerhin befindet sich fast die Hälfte aller 9600 Kindergärten in kirchlicher Trägerschaft (30 Prozent ...