Rheinische Post: Jetzt geht's um Kohle für NRW
Düsseldorf (ots)
Von Thomas Wels
Der Poker ist vorbei, es lebe der Poker. Die SPD ist zwar vom Sockel gestiegen und beharrt nicht mehr auf dem dauerhaften Steinkohlebergbau, damit aber ist der Streit noch nicht beigelegt. Die SPD hat die Union und im Lande NRW auch die FDP mit ihrem wochenlangen Festhalten am ewigen Bergbau ordentlich befeuert. Die Frage, ob die Verhandlungspartner weich gekocht sind, wird in den nächsten Tagen beantwortet. Es geht um zig Milliarden Euro. Für NRW geht es um die Frage, wer letztlich für die Bergbau-Stiftung haftet. Es geht um die Aufteilung der Ewigkeitskosten zwischen Land und Bund, und es geht darum, ob der Bund bereit ist, den Kohleländern finanzielle Zugeständnisse zu machen - die Länder wollen Geld, um damit die Kohleregionen zu unterstützen. Erst wenn diese Fragen geklärt sind, ist zu beantworten, wer das politische Pokerspiel gewonnen hat. Man darf gespannt sein, wie sich Hannelore Kraft verhält. Lange, jedenfalls bis nach ihrer Wahl zur SPD-Chefin, hat sie ohne Wenn und Aber mit Pokerface am Sockelbergbau festgehalten. Jetzt müsste sie ein Interesse daran haben, dass NRW gut wegkommt. Ein Interesse, dass auch die FDP umtreibt. Sollten die Liberalen 2018 als Auslaufdatum schlucken müssen, brauchen sie noch Erfolgsmeldungen, um ihr Ziel 2012 vergessen zu machen.
Pressekontakt:
Rückfragen bitte an:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2303
Original content of: Rheinische Post, transmitted by news aktuell