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Rheinische Post: Glos auf Merz' Spur

Düsseldorf (ots)

Von Margarete van Ackeren
Der Wirtschaftsminister räuspert sich, und das Erstaunen ist groß.
Warum eigentlich? Michael Glos hat mit seinem Vorstoß für eine 
niedrigere Belastung der Arbeitnehmer nämlich kein faules 
Überraschungsei ins österlich Nest gelegt, sondern nur an einen 
Klassiker erinnert, der aus dem Blick geraten ist: Die Abgabenlast 
ist nach wie vor zu hoch, und die heutigen Einkommensteuersätze 
müssen keineswegs auf ewig in Stein gemeißelt sein. Artig hat der 
CSU-Mann sogar noch hinzugefügt, dass zunächst die Staatsfinanzen in 
Ordnung zu bringen sind. Wo also ist das Problem?
Für sich betrachtet könnte Glos' Signal dem Lexikon der politischen 
Gemeinplätze entstammen. Doch es gibt eine "Kleinigkeit", die er 
listig verschweigt: Eine Senkung der Steuersätze wäre nur solide 
machbar, wenn eine Reihe von Steuerschlupflöchern geschlossen wird. 
Doch diese Logik kommt manchem ziemlich bekannt vor: Merz und 
Kirchhof haben darauf ihre Steuerreformen aufgebaut. Dass die Union 
damit bei der letzten Wahl ein Kommunikations-Debakel erlebte, macht 
die Idee an sich nicht falsch. Mal sehen, wann Glos mit dem zweiten 
Teil der Botschaft rausrückt: Deutschland braucht eine echte Reform 
der Einkommensteuer. Dringend.

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Rheinische Post
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Telefon: (0211) 505-2303

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