Stellungnahme Deutsche Bahn zu Entschädigungen
Frankfurt a. M./Berlin (ots)
Zu der Diskussion über Entschädigungzahlungen im Zugverkehr nimmt die Deutsche Bahn wie folgt Stellung:
Entschädigungen im Verspätungsfall sind bei der Deutschen Bahn bereits heute übliche Praxis. Ohne dass dazu bisher eine umfassende rechtliche Verpflichtung bestünde, bietet die Bahn Reisenden, die durch Ausfall oder Verspätung ihre Reise mit der Bahn bis zum Betriebsschluss nicht beenden können, als Entschädigung einen Taxigutschein oder eine Hotelübernachtung an. Diese Entschädigungsleistungen will das Bundesverkehrsministerium künftig per Gesetz regeln. Eine entsprechende Regelung für grenzüberschreitenden Verkehr soll zeitgleich im Jahr 2003 eingeführt werden.
Weiterführende Gesetzesvorlagen liegen der Deutschen Bahn derzeit nicht vor, es ist lediglich bekannt, dass die EU-Kommission im Herbst im Rahmen eines sogenannten Weißbuches allgemeine Leitlinien für die Stärkung der Verbraucherrechte vorlegen will.
Jürgen Büchy, stellvertretender Bereichsvorstand für Marketing und Vertrieb der Bahn: "Die Bahn ist mit gut 90 Prozent Pünktlichkeit das zuverlässigste Verkehrsmittel überhaupt. Unabhängig davon halten wir Verbraucherschutz für wichtig und praktizieren ihn auch. Mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung erreichen wir eine Gleichstellung aller Bahnen im nationalen und grenzüberschreitenden Verkehr, die wir sehr begrüßen." Eine weitere Regelung durch die EU hält die Bahn nicht für erforderlich.
Schon heute ist es bei der Deutschen Bahn Praxis, dass bei schwerwiegenden Verspätungen kulant reagiert wird. Beispielsweise im Fernverkehr bei Verspätungen ab 90 Minuten mit Gutscheinen über 50 Mark oder bei Verspätung eines ICE ab 30 Minuten mit der Gutschrift des ICE-Zuschlags auf die nächste Zugfahrt mit dem ICE. Beides kann im Zug ausgegeben werden. Darüber hinaus regelt die Bahn individuelle Fälle kulant im Rahmen des Beschwerdemanagements. Bei diesen Leistungen ist aus Sicht der Bahn eine sinnvolle Verhältnismäßigkeit gegeben. Jürgen Büchy: "Es ist wichtig, dass bei allen zukünftigen Regelungen diese Verhältnismäßigkeit weiter gewahrt wird."
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