Deutsche Bahn weist "Focus"-Bericht zurück: Keine Subventionen, keine überhöhte Verschuldung
Berlin (ots)
Zu einer Vorabmeldung der Zeitschrift "Focus" und entsprechenden Agenturberichten über angebliche Subventionen an die Deutsche Bahn stellt das Unternehmen Folgendes richtig:
- Die Deutsche Bahn empfängt keinerlei Subventionen
Der Staat stellt, gemäß seiner im Grundgesetz verankerten Verpflichtung, lediglich Finanzmittel für Investitionen in die Schienen-Infrastruktur zur Verfügung, ebenso übrigens wie für Autobahnen oder Wasserstraßen. Auf dem deutschen Schienennetz fahren - neben der Deutschen Bahn - inzwischen auch rund 300 andere Eisenbahn-Verkehrsunternehmen. Daneben zahlt der Bund an die Länder so genannte Regionalisierungsmittel, mit denen diese Leistungen des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) einkaufen - bei der Deutschen Bahn und zunehmend auch bei Wettbewerbern.
Weder die Finanzierung von Investitionen in die Infrastruktur noch die Bereitstellung der Regionalisierungsmittel an die Bundesländer erfüllen den Tatbestand der Subvention. Jeder Zahlung steht eine Leistung gegenüber.
- Die Deutsche Bahn entwickelt sich nicht zur finanziellen Belastung für den Bund
Ganz im Gegenteil: Sie hat den Steuerzahler seit ihrer Gründung als Aktiengesellschaft Anfang 1994 um rund 108 Milliarden Euro entlastet und dabei noch um 44 Milliarden besser abgeschnitten, als seinerzeit vom Verkehrsministerium als Erwartung an die Bahnreform prognostiziert.
Darüber hinaus war es ihr im Rahmen der konsequenten Sanierung möglich, per Ende 2003 das Operative Ergebnis (Ebit) um rund 3,7 Milliarden Euro und den Cash Flow (Ebitda) um rund fünf Milliarden Euro zu verbessern.
- Der Schuldenstand der Deutschen Bahn nähert sich nicht dem Wert vor der Bahnreform
Die Kapitalmarktverbindlichkeiten der Deutschen Bahn lagen Ende 2003 bei rund 13 Milliarden Euro. Hinzu kommen rund 7,5 Milliarden Euro zinslose Darlehen des Bundes, die einem zinspflichtigen Äquivalent von rund 3,7 Milliarden Euro entsprechen. Insofern steht einem gebundenen Vermögen von rund 48 Milliarden Euro zinspflichtiges Fremdkapital von rund 16,7 Milliarden Euro gegenüber. Dies entspricht einer Verschuldungsquote von etwa 35 Prozent, was an den Finanzmärkten als ausgewogen und solide gilt. Jede andere Verschuldungszahl ist falsch, weil sie methodisch das passivische Working Capital, nicht jedoch das aktivische, was zu saldieren wäre, berücksichtigt.
Dieser vergleichsweise niedrige Schuldenstand ist um so bemerkenswerter, als die Bahn in den zurückliegenden zehn Jahren rund 79 Milliarden Euro in neue Fahrzeuge und in die Infrastruktur investiert hat - davon etwa 34 Milliarden Euro oder 43 Prozent aus selbst erwirtschafteten Mitteln oder der Inanspruchnahme der Finanzmärkte.
- Die Verkehrsleistung der Deutschen Bahn ist seit der Bahnreform gestiegen
Im Personenverkehr konnte die Bahn seit 1994 ihre Verkehrsleistung um über elf Prozent steigern, im Güterverkehr um rund 24 Prozent. Hinzu kommt die Verkehrsleistung der Wettbewerber, die inzwischen sowohl im Personen- als auch im Güterverkehr erhebliche Marktanteile errungen haben. 2003 lag die Verkehrsleistung im DB-Personenverkehr etwa zwei Prozent besser als der Gesamtmarkt, der rückläufig war. Der Schienengüterverkehr Deutschen Bahn wuchs 2003 ebenfalls schneller als der Markt.
"Die Fakten sprechen für sich", erklärte Konzernsprecher Werner W. Klingberg zum "Focus"-Bericht. "Man wundert sich, dass immer wieder ein solcher Unsinn verbreitet und auch immer wieder von denselben angeblichen Verkehrsexperten kommentiert wird, die es eigentlich besser wissen sollten. Vielleicht würde allen ein Einführungsseminar in Betriebswirtschaftslehre helfen."
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