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EU-Kommission bestätigt: Deutsche Bahn als Einheit von Netz und Transport entspricht europäischem Recht

Berlin (ots)

Umsetzung des EU-Eisenbahnrechts ist an
funktionierendem Wettbewerb zu messen, nicht an Organisationsmodellen
(Berlin, 3. Mai 2006)  Die Deutsche Bahn AG begrüßt wesentliche 
Aussagen der heutigen Mitteilung der EU-Kommission zur Umsetzung des 
Eisenbahn-Infrastrukturpakets in den Mitgliedstaaten. Dabei hat sie 
unter anderem festgestellt, dass der Umsetzungsgrad der Maßnahmen zur
Schaffung eines einheitlichen europäischen Eisenbahnraums in den 
Mitgliedstaaten noch uneinheitlich ist. Diejenigen Mitgliedstaaten, 
die wie Deutschland eine konsequente Reform durchgeführt haben, 
besäßen heute besonders leistungsfähige Schienenverkehrsunternehmen. 
Positiv wertet die DB AG auch die Klarstellung der Kommission, dass 
die verschiedenen Bahnorganisationsmodelle der Mitgliedstaaten mit 
EU-Recht in Einklang stehen. Damit wird auch die bestehende Struktur 
der DB AG in der Einheit von Schienennetz und Transport bestätigt. 
Die Kommission hat in ihrer Mitteilung angekündigt, sich zukünftig 
vor allem auf die Gewährleistung eines funktionierenden Wettbewerbs 
zu konzentrieren. "Dies ist der richtige Ansatz im Sinne eines 
kunden- und wettbewerbsfreundlichen Bahnsystems", kommentierte 
Joachim Fried, Konzernbevollmächtigter für Europäische 
Angelegenheiten, Wettbewerb und Regulierung. Er wies darauf hin, dass
Deutschland im Hinblick auf funktionierenden Wettbewerb und wirksame 
Regulierung europaweit eine Spitzenposition einnehme. Hierauf weise 
auch die Kommission in ihrem Bericht verschiedentlich hin.

Pressekontakt:

Oliver Schumacher Volker Knauer
Konzernsprecher Stellv. Konzernsprecher
Telefon 030 297-61480 Telefon 030 297-61180
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