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Innere Sicherheit
Jugendschutz: Deutschland, Mekka für digitale Terror- und Bombenbauanleitungen

Hamburg (ots)

Unmittelbar nach den Terror-Anschlägen in London
am 07. Juli 2005 wurde auch in Deutschland eine höhere
Sicherheitsstufe angeordnet. Doch während die deutschen Landesgrenzen
noch gewissenhafter kontrolliert werden, sind die digitalen
Transaktionswege unbewacht. Professionell hergestellte
Schulungsvideos für Selbstmordattentäter, Anleitungen zur Herstellung
von militärischen Sprengstoffen, wie Trinitrotoluol(TNT), oder
C-Sprengstoff(C1-4) und Einkaufslisten wo und zu welchem Preis man am
günstigsten die Bestandteile kaufen kann, kursieren frei im Internet.
Die nüchterne Bestandsaufnahme zeigt auf, dass die Innere
Sicherheit in Deutschland und Europa durch den Bezug von Terror- und
Bombenbauanleitungen aus dem Internet akut gefährdet ist, da jeder
potenzielle Attentäter Anleitungen zum Bau von Waffen, Nervengas,
Sprengstoffen oder Körperbomben kinderleicht per Internet beziehen
kann. Im März 2005, kursierten alleine 32.651 derartige
deutschsprachige Anleitungen im Internet.
Bereits am 11. März 2004 stellten Experten aus Politik, Recht,
Wirtschaft und IT-Sicherheits-Technologie dem Bundesinnenminister
Otto Schily und der Justizministerin Brigitte Zypries einen
ausgearbeiteten Maßnahmenkatalog zur Gefahrenabwehr dieser
Sicherheitsbedrohung zur Verfügung. Doch während in Spanien und in
Frankreich die Verbreitung von Terror- Bombenbauanleitungen per
Internet unter Strafe verboten wurde, ist in Deutschland noch immer
nichts passiert, um diese erheblichen Gefahren zu beseitigen. So
liegt im Juli 2005 in Deutschland noch nicht einmal ein Gesetzentwurf
vor, um die akute Bedrohung abzuschalten.
Während man in den direkten EU-Nachbarländern seit den Anschlägen
von Istanbul und Madrid Terroranleitungen verfolgt und abschaltet,
haben die deutschen Internet-Fahnder noch immer keine gesetzliche
Handlungsgrundlage, um Terror- und Bombenbauanleitungen zu verfolgen.
Kurz, man kennt die Internet-Adressen, man sieht die Angebote, aber
man tut nichts, da kein legitimierter Auftrag besteht.
"Die Realität im Juli ist somit noch unerträglicher als im April
2005, da Innenminister Otto Schily seit nunmehr drei Jahren von uns
detailliert und fortlaufend unterrichtet wird und noch immer nicht in
der Lage ist, die katastrophale Sicherheitslage zu verbessern, so
Bert Weingarten, Vorstand der PAN AMP AG. Die deutschen
Internet-Fahnder müssen mit unterentwickelten Tools und
Normalverbraucher-Suchmaschinen hantieren und haben noch immer keine
Gesetzesgrundlage, um gegen gefährlichste Terror- und
Bombenbauanleitungen im Internet vorzugehen".
"Somit ist es nicht verwunderlich, dass deutsche Webserver sich
zum digitalen Mekka für Terror- und Bombenbauanleitungen in Europa
entwickelt haben. Es ist unerlässlich nun sofort zu handeln," so Bert
Weingarten weiter.
Weitergehende Informationen:
   März, 2004 - Bericht und Empfehlung der Taskforce:
   http://www.taskforce.de (Bericht zur 2. Hamburger     
   Internet-Filterkonferenz)
April, 2005 - Neuer Rekord von Bombenbauanleitungen im Internet:
   http://www.panamp.de/de (Bereich Presseerklärung 04.04.2005 Innere
   Sicherheit)

Pressekontakt:

PAN AMP AG
Ausschläger Elbdeich 2
D-20539 Hamburg
Tel.: ++49 (0)40 / 553 002-0
Fax: ++49 (0)40 / 553 002-100
E-Mail: presse@panamp.de

Original content of: PAN AMP AG, transmitted by news aktuell

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