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Frauenrath: Mit privatem Kapital Investitionen verdoppeln!

Berlin (ots)

Zur aktuellen Diskussion um das von der
Bundesregierung geplante Investitionsprogramm erklärte der Präsident
des Zentralverbandes des Deutschen Baugewerbes, Arndt Frauenrath:
"Wohl wissend, dass Sonderprogramme meist nur ein Strohfeuer
entfachen, würden wir es angesichts der dramatischen Lage in unserer
Branche dennoch begrüßen, wenn die Bundesregierung mit einem
Investitionsprogramm dazu beitrüge, den kommunalen Investitionsstau
zu verringern. Der ist bekanntermaßen groß. So hat das DIFU
beispielsweise einen kommunalen Investitionsbedarf vom 690 Mrd. Euro
bis 2009 berechnet.
Da wir jedoch davon ausgehen müssen, dass das intendierte Programm
nicht annähernd die Größenordnung haben wird, die notwendig wäre,
fordern wir, zusätzlich privates Kapital zu mobilisieren.
Dazu haben wir den Ministern Clement und Stolpe in einem Schreiben
vorgeschlagen, einen Teil der geplanten Neu- und Umbaumaßnahmen als
PPP-Projekte aufzulegen und mind. 50 % privates Kapital dafür zu
mobilisieren. Die öffentliche Hand würde 50 % des benötigten Kapitals
als Anschubfinanzierung zur Verfügung stellen. Damit könnten die
jeweils bereit gestellten Mittel annähernd verdoppelt werden."
Als Beispiele für mögliche Projekte nannte der ZDB-Präsident fast
den gesamten Bereich der öffentlichen Hochbauten, wie Rathäuser,
Verwaltungsgebäude, Schulen, Sportstätten, den Bereich der Ver- und
Entsorgung wie z.B. den Kläranlagenbau und die gesamte
Baulanderschließung.
Frauenrath abschließend: "Angesichts der überaus angespannten
Situation der öffentlichen Haushalte ist es uns unverständlich, dass
PPP-Projekte auf kommunaler Ebene so eine geringe Rolle spielen. Hier
können wir alle Beteiligten nur auffordern, offensiver vorzugehen.
Der Aufbau verlässlicher und dauerhafter Partnerschaften zwischen
Kommune und mittelständischer Wirtschaft im Rahmen von
Public-Private-Partnership-Projekten wird der Kommune nicht nur neue
und sanierte Infrastruktur bringen, sondern wird sich zudem positiv
auf die regionale Wirtschaft auswirken."
Rückfragen:
V.i.S.d.P.: Dr. Ilona K. Klein
Zentralverband des Deutschen Baugewerbes
Kronenstraße 55 - 58, 
10117 Berlin
Tel. 030 / 203 14-409
eMail:  klein@zdb.de

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