ZDB Zentralverband Dt. Baugewerbe
Schienengipfel: "Trotz erschwerter Bedingungen Kurs halten"
Berlin (ots)
Zum morgigen Schienengipfel des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr erklärt Felix Pakleppa, Hauptgeschäftsführer Zentralverband Deutsches Baugewerbe:
"Es ist aus Sicht des Baugewerbes gut, dass sich Bundesminister Wissing persönlich so intensiv für den Bahnausbau einsetzt. Richtig und notwendig ist es, dass der Koalitionsausschuss im kommenden Jahr zusätzlich 500 Mio. Euro in die Schiene investieren und 1 Mrd. Verpflichtungsermächtigungen bereitstellen will. Da aber die aktuell galoppierenden Baukosten und die Inflation den Investitionsetat schwächen, geraten die angestrebten CO2-Einsparungen im Verkehrsbereich in Gefahr. Ein Investitionsstau auf der Schiene muss in jedem Fall vermieden werden.
Wir brauchen daher eine dauerhafte und verlässliche Finanzierung für den Erhalt und den Ausbau der Schienenwege. Nur so können die ambitionierten Ziele für eine Verkehrsverlagerung auf die Schiene erreicht werden. Wann, wenn nicht jetzt, sollten Planungs- und Genehmigungsverfahren deutlich beschleunigt und entbürokratisiert werden? Dies gilt insbesondere für Ersatzneubauten.
Im Bereich der Planungs- und Raumordnungsverfahren müssen die Abläufe schneller gestaltet, Beteiligte früher eingebunden und alle Prozesse so schnell wie möglich digitalisiert werden."
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