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Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Rückzug von Stächele

Stuttgart (ots)

Dass es der damalige Ministerpräsident Mappus war, der Stächele in die unmögliche Situation gebracht hatte, binnen Stunden den geheimen EnBW-Aktienankauf zu bewilligen, entbindet Stächele nicht von einer Mitverantwortung - ebenso wenig wie der Umstand, dass die beratenden Anwälte die Tragweite des Vorgangs verkannten. Tatsache ist: Stächele stimmte der Ausbootung des Parlaments zu - ein verfassungswidriger Akt. Nach dem entsprechenden Urteil des Staatsgerichtshofs war die gestrige Rücktrittserklärung unvermeidlich.

Pressekontakt:

Stuttgarter Nachrichten
Chef vom Dienst
Joachim Volk
Telefon: 0711 / 7205 - 7110
cvd@stn.zgs.de

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