11.10.2011 – 23:25

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Rückzug von Stächele

Stuttgart (ots)

Dass es der damalige Ministerpräsident Mappus war, der Stächele in die unmögliche Situation gebracht hatte, binnen Stunden den geheimen EnBW-Aktienankauf zu bewilligen, entbindet Stächele nicht von einer Mitverantwortung - ebenso wenig wie der Umstand, dass die beratenden Anwälte die Tragweite des Vorgangs verkannten. Tatsache ist: Stächele stimmte der Ausbootung des Parlaments zu - ein verfassungswidriger Akt. Nach dem entsprechenden Urteil des Staatsgerichtshofs war die gestrige Rücktrittserklärung unvermeidlich.

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