Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Gauck/Diäten
Stuttgart (ots)
Der Bundespräsident lässt prüfen. Schon das lässt aufhorchen. Lässt einer nicht erst dann prüfen, wenn er Zweifel hat? Wenn ihn das Vorliegende nicht überzeugt? Wenn er es gar für falsch hält, was da auf dem Papier steht, das er mit seiner Unterschrift billigen soll? Joachim Gauck lässt die kräftige Diätenerhöhung also prüfen. Nicht, weil ihm der zehnprozentige Aufschlag die Zornesröte ins Gesicht treibt (was verständlich wäre). Denn das Staatsoberhaupt darf sich gar nicht querstellen, wenn es um moralische Bedenken geht. Es darf nur dann eingreifen, wenn es verfassungsrechtliche Bedenken gibt - wie offenbar in der Causa Diäten.
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