All Stories
Follow
Subscribe to Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten

Kommentar zu Gericht kippt Demo-Verbot

Stuttgart (ots)

Wieder und wieder sei es gesagt: Niemand bestreitet das Recht der Demonstranten, sich zu versammeln. Keiner versucht sie mundtot zu machen. Ihr vielschichtiger Protest gehört - auch wenn man ihn zumindest in seinen skurrilen Spitzen für hoffnungslos überzogen halten darf - zum demokratischen Kern dieser Gesellschaft. Nein, es geht darum, dass sich dieser legitime Protest nicht an Regeln halten will, die zum vorsorgenden Schutz von Menschen erlassen worden sind. Wer gegen die Corona-Maßnahmen der Regierungen zu Felde zieht, verstößt nicht durch seine Meinungsäußerung, sondern durch sein verantwortungsloses Verhalten gegen Recht und Ordnung.

Pressekontakt:

Stuttgarter Nachrichten
Chef vom Dienst
Frank Schwaibold
Telefon: 0711 / 7205 - 7110
cvd@stn.zgs.de

Original content of: Stuttgarter Nachrichten, transmitted by news aktuell

More stories: Stuttgarter Nachrichten
More stories: Stuttgarter Nachrichten
  • 27.08.2020 – 19:45

    Kommentar zu Angleichung der Corona-Regeln

    Stuttgart (ots) - Es war richtig, in der Phase überschaubarer Fallzahlen den Grad der Lockerungen den Landesregierungen zu überlassen. Das Virus hat Brandenburg anders getroffen als Baden-Württemberg. Doch die Corona-Krise hat auch einen Flickenteppich von Verordnungen produziert, die zwar der Lage im jeweiligen Land angepasst sein mögen, die Bürger aber verwirren oder gar der Regelungen überdrüssig machen. Dass ...

  • 26.08.2020 – 20:06

    Kommentar zum Verbot von Corona-Demos

    Stuttgart (ots) - Berlins Innensenator Andreas Geisel hat recht, wenn er sagt: Das Verbot ist keine Entscheidung gegen die Versammlungsfreiheit, sondern eine für den Infektionsschutz. Notwehr, sozusagen. Ob sie vor Gerichten Bestand hat, muss sich zeigen. Aber diejenigen Maskenlosen, die sich jetzt schockiert geben, müssen sich sagen lassen: Wer ehrlich nach Freiheit zum Versammeln ruft, darf damit keinen Freibrief für ...

  • 25.08.2020 – 19:35

    Kommentar zu Verdi fordert Lohnzuschlag

    Stuttgart (ots) - Der Tarifrunde im öffentlichen Dienst geht diesmal ein brisantes Pokerspiel voraus. Die Gewerkschaften hätten sie gern auf Anfang 2021 verschoben und sich in einem Überbrückungsvertrag für dieses Jahr mit Einmalzahlungen begnügt. Doch die kommunalen Arbeitgeber wähnen sich in einer günstigen Position. Wegen der Pandemie halten sie einen sehr niedrigen Lohnabschluss für durchsetzbar. Und sie ...