Pressestimmen: Stuttgarter Nachrichten zu Politikwissenschafler Korte
Stuttgart (ots)
Stuttgarter Nachrichten Politikwissenschaftler Korte: Schröder und Fischer legen sich aus Machttaktik fest Nachricht sofort frei Stuttgart. Hinter der Festlegung von Kanzler Gerhard Schröder und Außenminister Joschka Fischer, bei der Bundestagswahl 2006 noch einmal anzutreten, sieht der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte in erster Linie machttaktische Erwägungen. Den "Stuttgarter Nachrichten" (Samstagausgabe) sagte Korte: "Diese frühe Entscheidung ist in erster Linie machttaktisch einzuordnen, was zwei prinzipielle Deutungen zulässt: Zum einen besetzen der Kanzler und sein Außenminister ein Thema, das für sie im Moment nützlicher ist als das Reformthema - Stichwort: Rürup - mit all seinen unangenehmen Konsequenzen. Zugleich jedoch signalisieren sie: Leute, jetzt kommt eine schwere Zeit, aber wir bleiben bei Euch." Der Duisburger Hochschullehrer sieht darin auch ein Zeichen an die Öffentlichkeit, dass beide Politiker es ernst meinen mit den jetzt anstehenden Reformen. Korte: "Die ökonomischen Rahmendaten sind denkbar schlecht, Besserung ist kaum in Sicht. In dieser Lage machen Schröder und Fischer deutlich, dass es keine doppelte Flucht gibt. Weder nach Brüssel, wie im Fall Fischers, noch aufs politische Altenteil nach Hannover." Zugleich wertet er das Bekenntnis beider Politiker zu 2006 auch als "Instrument der innerparteilichen Disziplinierung". Schröder säßen die Parteilinken im Nacken, und Fischer habe seine wichtigsten Mitstreiter im Parteiapparat verloren. In dieser Situation signalisierten sie: "Ihr habt ja gar keinen anderen, also trete ich wieder an". Fischer ziehe mit seiner Festlegung persönlich auch die Konsequenz daraus, dass seine Kandidatur als EU-Außenminister chancenlos wäre. Korte: "Warum sollte eine im europäischen Maßstab so mickrige Kleinpartei ein solches Amt bekommen? Das machen die Großen unter sich aus, und das hat Fischer erkannt."Rückfragen: 0711/7205-727
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