Stuttgarter Nachrichten: Stuttgarter Nachrichten zu Reformen/Union/Steinbrück/Koch:
Stuttgart (ots)
Steinbrück und Koch sind mitnichten Vorboten einer großen Koalition; vielmehr Denker, denen Sturheit in der Sache und Flexibilität als Mittel zum Zweck nicht fremd sind. Die vor allem ihre Parteifreunde überraschen würden, wenn sie gemeinsam etwas Gutes für Deutschland erreichten. Und das in einem Herbst, der in der politischen Zeitmessung ein kurzer ist. Denn spätestens Ende 2005 kommt die Eiszeit - in Form des nahenden Bundestagswahlkampfs, der noch nie Nährboden für ergiebige Konsenspolitik war. Und so bleiben den Parteien kaum 24 Monate, um zu zeigen, was sie tatsächlich draufhaben. Die Union ist in der Pflicht. Sie ist zwar in der Opposition. Aber sie ist die mit Abstand stärkste politische Kraft in Deutschland. Diese Kraft nährt sich aus der Summe vieler Faktoren: aus den Mehrheitsverhältnissen im Bundesrat, aus den Erfolgen bei den letzten drei Landtagswahlen seit der ohnehin nur knapp verlorenen Bundestagswahl 2002 und aus der Zustimmung der Bevölkerung. Jeder zweite Wähler würde heute Union wählen. Doch die Menschen erwarten mehr als ein Nein zu Rot-Grün. Sie erwarten Gegenvorschläge. Davon hat die Union einige, aber nicht einen mit einer internen Mehrheit - damit sind ihre Ideen vorerst so wertlos wie die rot-grünen. Die Menschen erwarten, dass Herzog und Koch, Merkel und Stoiber, CDU und CSU ihre Konkurrenz überwinden. Aber viele in der Union fürchten, dass die Partei die Diskussion über den richtigen Weg allzu viel Zeit und Energie kostet. So attraktiv heute eben jene Rasenmähermethode scheint, um bockige Besitzstandswahrer in die Solidargemeinschaft der Verzichtenden zu bugsieren - die Union muss konkret werden.
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