Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Lage der Ampelkoalition nach NRW-Wahl
Stuttgart (ots)
Im Bundestagswahlkampf verfügte der Kandidat Scholz noch über eine leicht verständliche Botschaft. Nach außen wollte er das Erbe von Vorgängerin Angela Merkel bewahren, im Innern unter dem Stichwort Respekt eine ambitionierte sozialpolitische Reformagenda umsetzen. Nur mag sich kein Gefühl größerer sozialer Gerechtigkeit einstellen, weil die rasant steigenden Energiepreise viel größere gesellschaftliche Gräben aufreißen. Verteidigungspolitisch bleibt nach Russlands Angriff auf die Ukraine ohnehin kein Stein auf dem anderen. Zwei zentrale Parameter von Scholz' Kanzlerschaft haben sich damit fundamental verändert, viele fühlen sich in ihrer physischen wie sozialen Sicherheit bedroht. Der Kanzler hat mit der "Zeitenwende" zwar die Überschrift gefunden, den richtigen Ton gegenüber der Bevölkerung aber offenbar noch nicht.
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