Stuttgarter Nachrichten: zu Köhler
Stuttgart (ots)
Der Bundespräsident wird sich erklären müssen. Seine Äußerung, wonach eine Angleichung der Lebensverhältnisse in Deutschland unrealistisch sei, stellt ein wichtiges Postulat des Grundgesetzes in Frage. Nicht um Gleichmacherei geht es dabei, sondern um die Frage, wie unser Staatswesen geordnet sein soll. Dass schwachen Regionen geholfen werden muss, war bisher Konsens. Horst Köhler stellt dem jetzt sein Bild vom zementierten Subventionsstaat entgegen eine fragwürdige Sichtweise, die vor allem im Osten Widerspruch auslösen muss.
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