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Stuttgarter Nachrichten: Große Koalition plant eigenständiges Soldatenbesoldungsgesetz

Berlin/Stuttgart (ots)

Die Berufs- und Zeitsoldaten der
Bundeswehr erhalten im kommenden Jahr erstmals ein eigenes
Besoldungsgesetz. Nach Informationen der Stuttgarter Nachrichten
(Donnerstag) einigten sich darauf die verteidigungs- und
innenpolitischen Arbeitsgruppen der designierten großen Koalition.
Die Koalition will ein spezielles Besoldungsrecht für Soldaten
prüfen. Bisher werden die Soldaten nach dem Beamtenbesoldungsgesetz
entlohnt. „Diese Einheitlichkeit ist kein Wert an sich“, betont
Oberst Bernhard Gertz, Vorsitzender des Bundeswehrverbandes. Die
bisherigen Besoldungsrichtlinien seien angesichts des
Tätigkeitsfeldes von Soldaten „zu bürokratisch und zu unflexibel“.
Auch für den verteidigungspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion,
Rainer Arnold, „sind Soldaten nicht wirklich Beamte. Eine ganz
spezielle Abrechnung ist dringend nötig, andernfalls müssten das
bestehende Beamtenbesoldungsrecht um allzu viele Ausnahmeregelungen
ergänzt werden.“ Eine neue Besoldungsordnung sei auch hilfreich, „um
den Stau in den höheren Besoldungsstufen abzubauen, der vielen jungen
Soldaten die Aufstiegschancen nimmt“.
ots-Originaltext: Stuttgarter Nachrichten
Digitale Pressemappe:
http://www.presseportal.de/story.htx?firmaid=39937

Rückfragen bitte an:

Stuttgarter Nachrichten
Redaktion
Joachim Volk
Telefon: 07 11 / 72 05 - 7120
Email: cvd@stn.zgs.de
Homepage: http://www.stuttgarter-nachrichten.de

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