AGA-PolitikZeit: Präsident Kruse fordert mehr Tempo bei Infrastrukturprojekten
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Hamburg, 12. Juli 2024. Die Hamburger Bundestagsabgeordneten Franziska Hoppermann (CDU) und Dorothee Martin (SPD) waren die Podiumsgäste der diesjährigen AGA-PolitikZeit, die unter dem Motto „Für Hamburg in Berlin – Frauen gestalten Politik“ stand. Die exklusive Veranstaltung fand am 10. Juli vor rund 100 Gästen in der Commerzbank-Filiale am Hamburger Jungfernstieg statt.
AGA-Präsident Dr. Hans Fabian Kruse mahnte zum Auftakt der PolitikZeit mehr Tempo bei wichtigen Infrastrukturprojekten an und nannte als Beispiele unter anderem die neue Köhlbrandbrücke und die Fehmarnbelt-Querung: „Planungs- und Genehmigungsverfahren, Finanzierungsfragen, Klagewellen oder auch parteipolitisches Fingerhakeln bremsen uns aus. Gleiches gilt im Übrigen auch für die Hafenautobahn A26 Ost oder die Hinterlandanbindung der Fehmarnbelt-Querung. Es geht hier um nationale Infrastrukturprojekte von gesamtwirtschaftlicher Bedeutung, sie sind Lebensadern der Wirtschaft. Für die nationale Bedeutung brauchen wir wohl mehr Verständnis in Berlin und in den Bundesländern außerhalb des Nordens.“ Kruse plädierte für mehr Tempo bei Planungen und Bau. Zudem forderte er eine transparente Kommunikation der politisch Verantwortlichen. Wirtschaft und Bürger seien auf verlässliche Informationen angewiesen, um sicher planen zu können.
Franziska Hoppermann MdB: „Gerade für Hamburg geht es um wichtige Infrastrukturmaßnahmen wie die Köhlbrandbrücke, die A26 Ost und die Sanierung der A1. Hier dürfen die Projekte nicht weiter geschoben werden, im Gegenteil, für den Wirtschaftsstandort Hamburg und den Hafen sind sie von immenser Bedeutung. Darüber hinaus ist es dringend erforderlich, die Planungen solcher Vorhaben zu beschleunigen und beispielsweise das Verbandsklagerecht zu reformieren.“
Dorothee Martin MdB: „Bürokratieabbau, Planungsbeschleunigung und Fachkräftegewinn – das sind die wichtigsten Themen, die mir Hamburger Unternehmen in meinen Gesprächen mitgeben. Alle drei sind entscheidend für die Wettbewerbsfähigkeit und den wirtschaftlichen Erfolg Hamburgs. Dafür setze ich mich in Berlin ein. Gerade beim Bereich der Planungsbeschleunigung wurden von der Ampel-Koalition Beschleunigungsgesetze auf den Weg gebracht, die auch für die Hamburger Großprojekte wichtig sind. Beim Bürokratieabbau sind sowohl der Hamburger Senat als auch die Bundesregierung Stück für Stück dabei, bürokratische Hürden abzubauen. Davon profitieren die Hamburger Unternehmen nachhaltig.“
Kontakt: Christian Ströder Leiter Kommunikation & PR AGA Unternehmensverband Telefon: (040) 30801-162 E-Mail: christian.stroeder@aga.de Internet: www.aga.de