Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit
Friedrich-Naumann-Stiftung zur Freilassung Daw Aung San Suu Kyi's
Potsdam (ots)
Mit großer Freude und Erleichterung begrüßt die Friedrich-Naumann-Stiftung die Freilassung der birmanischen Oppositionsführerin und Friedensnobelpreisträgerin Daw Aung San Suu Kyi nach 19 Monaten Hausarrest. Die Friedrich-Naumann-Stiftung teilt aber die Auffassung Daw Aung San Suu Kyi's, dass diese Freilassung nur der Beginn eines politischen Prozesses sein kann.
Dennoch gibt diese Entwicklung für die Stiftung Anlass zu vorsichtiger Hoffnung, dass die Freilassung der charismatischen Oppositionsführerin als ein erster Schritt zur Öffnung Myanmars in Richtung Frieden, Freiheit und Demokratie gelten kann. Diesem müssen weitere wichtige Schritte folgen: die Freilassung der noch immer in Gefängnissen einsitzenden politischen Weggefährten von der National League for Democracy (NLD) und aller 1990 in das Parlament gewählten Abgeordneten, die Erarbeitung und Verabschiedung einer demokratischen Verfassung und die freie politische Betätigung aller demokratischen Kräfte, die Beendigung der Zwangsarbeit und der Vertreibung vieler Menschen aus ihren Dörfern.
Diese Ziele werden nur erreichbar sein, wenn es gelingt, einen offenen konstruktiven Dialog zwischen der Militärregierung und der demokratischen Opposition in Gang zu setzen. In diesem politischen Prozess müssen auch die Vertreter der ethnischen Minderheiten (etwa 40 % der Bevölkerung) aktiv einbezogen werden.
Die Friedrich-Naumann-Stiftung ist seit Anfang der 90er Jahre bestrebt, mit ihren lokalen Partnern wesentliche Beiträge zur langfristigen Wiederherstellung demokratischer und rechtsstaatlicher Verhältnisse in Myanmar zu leisten. Die Stiftung ist bereit, im Zuge einer weiteren politischen Öffnung Myanmars dieses Engagement zu verstärken. Dies hat der Vorsitzende der Stiftung, Dr. Otto Graf Lambsdorff, dem in der Vergangenheit die Einreise und der Besuch von Daw Aung San Suu Kyi's verweigert wurde auch in seiner Grußbotschaft an die Friedensnobelpreisträgerin zum Ausdruck gebracht.
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