All Stories
Follow
Subscribe to Lausitzer Rundschau

Lausitzer Rundschau

Lausitzer Rundschau: Verwirrspiel um Regierungskrise im Nachbarland Polen LiS-tiger Lepper

Cottbus (ots)

Regierungskrisen sind nichts Ungewöhnliches. Wo
Koalitionen und Kompromisse geschlossen, Zugeständnisse auch gegen 
eigene politische Überzeugungen gemacht werden, da kann es schnell im
politischen Alltagsgetriebe knirschen. Und dennoch treibt die 
Koalitionskrise im Nachbarland Polen seltsame Blüten. Vor allem, weil
nicht einmal Insider genau sagen können, wem was zu glauben ist: Da 
stellt Regierungschef Jaroslaw Kaczynski seinem Vize von der 
radikalen Bauernpartei Samoobrona, Andrzej Lepper, den Ministerstuhl 
vor die Tür. Für die Polen würde der Verdacht der Verwicklung in 
einen Schmiergeldskandal durchaus zum mehrfach vorbestraften 
Landwirtschaftsminister passen. Zugleich berichten polnische Medien 
jedoch, dass es gar keinen Korruptionsfall Lepper gibt. Vielmehr 
handele es sich um eine Inszenierung von Kaczynski und seinem 
Vertrauten Marius Kaminski, die den aufmüpfigen Bauernführer kalt 
stellen wollten. Kaminski steht der damit längst ins Zwielicht 
geratenen, vom Ministerpräsidenten eingesetzten und der Kontrolle des
Parlaments entzogenen Antikorruptionsbehörde vor.
Bisher ist diese Verschwörungstheorie von Kazcynski nicht entkräftet 
worden, was der machtbewusste Lepper für sich nutzt. Obwohl seine 
Partei bereits das Ende der Regierungskoalition beschlossen hat, 
belässt sie es in Leppers Hand, den Schlussstrich zu ziehen. Was 
dieser zu Machtspielchen nutzt. Er verkündet sogleich die Fusion des 
dritten Koalitionspartners, der Nationalistischen Liga Polnischer 
Familien (LPR), mit seiner Samoobrona zum neuen Parteienblock LiS 
verkündet. LiS, das heißt auf Polnisch Fuchs. Und genau so schlau 
sieht sich Lepper im Warschauer Machtpoker. Heute zeigt er sich als 
Staatsmann und kündigt die Koalition nicht auf, weil "Polen, unser 
Polen, über politischen Ambitionen" stehe. Und morgen schmiedet er 
bereits an Plänen, bei noch immer nicht auszuschließenden baldigen 
Neuwahlen wieder ins Rampenlicht zu kommen. LiS-tig, Herr Lepper.
Doch wie immer dieses Machtgeplänkel im Polen der Kaczynski-Zwillinge
endet: Europa bekommt hier exemplarisch vor Augen geführt, dass eine 
Strukturreform in der Union überfällig ist. Wenn eine solch instabile
Regierung wie die polnische zurzeit fast im Alleingang Fortschritte 
in Europa verhindern kann, sind Entscheidungsstrukturen nicht mehr 
zeitgemäß. Polen, das sich gerade noch als europäischer Bestimmer 
aufspielen wollte, macht mit seiner Regierungskrise nun ungewollt 
Druck auf Veränderungen in der EU.

Pressekontakt:

Rückfragen bitte an:
Lausitzer Rundschau

Telefon: 0355/481231
Fax: 0355/481247
lr@lr-online.de

Original content of: Lausitzer Rundschau, transmitted by news aktuell

More stories: Lausitzer Rundschau
More stories: Lausitzer Rundschau