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Lausitzer Rundschau: Kaczynski-Zwillinge am Ende - Neuwahlen in Polen

Cottbus (ots)

Sie waren angetreten als Traumpaar und
Hoffnungsträger der Polen. Bei den Wahlen vor zwei Jahren hatten sie 
einen Vertrauensvorschuss erhalten, weil sie mit ihrer 
Nationalkonservativen Partei vor allem Reformen versprachen. Und, 
weil sie das Land für den Euro bereit machen wollten. Nun aber müssen
die Kaczynski-Zwillinge, Regierungschef Jaroslaw und Präsident Lech, 
schon den Offenbarungseid leisten. Ihre Koalition des Misstrauens 
gegenüber den Regierungspartnern hat sie in eine Krise gestürzt, die 
begleitet von zweifelhaften Ministerentlassungen und nie enden 
wollenden Korruptionsvorwürfen den Bruch regelrecht provozierte. 
Überrascht kann von den für Herbst anberaumten Neuwahlen niemand 
sein. Denn der Regierungschef hat beim Wahlvolk längst ausgespielt. 
Von den angekündigten Reformen im Gesundheitswesen, bei der 
Finanzierung der sozialen Sicherungssysteme oder zur Entlastung der 
Unternehmen sind bestenfalls Ansätze erkennbar. Dafür hat der Premier
sein ganzes Gewicht darauf gelegt, politische Gegner zu bekämpfen. 
Seine Methoden, Korruption und Überreste des kommunistischen Systems 
auszumerzen, haben das Misstrauen der Polen in die politische Elite 
im Land eher befördert. Hinzu kommt, dass die Zwillinge, deren Land 
maßgeblicher Nutznießer der EU ist, nach ihrem blamablen Auftritt 
beim jüngsten EU-Gipfel einen Scherbenhaufen hinterlassen haben. 
Statt sich nun bis 2009 daran zu machen, vom angerichteten 
politischen Chaos bei den Polen und in der EU wieder etwas gut zu 
machen, kneifen sie. Und das hat nur einen Grund: Sie sind am Ende.

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