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Lausitzer Rundschau: Bushs Chefberater Karl Rove verlässt das Weiße Haus

Cottbus (ots)

Geht jetzt, wo Karl Rove, der "Architekt" der
Bush-Siege das Weiße Haus verlässt, tatsächlich eine Ära in 
Washington zu Ende? Wer mit Sorge auf die Entwicklung der 
amerikanischen Politik schaut, mag in diesem Abgang ein Zeichen der 
Hoffnung sehen. Aber er könnte sich täuschen. Karl Rove und mit ihm 
George W. Bush hinterlassen eine ganze Serie gefährlicher 
Sprengsätze, die schwer zu entschärfen sein werden. Von den beiden 
Männern, ihren Methoden, ihrer Politik wird viel, viel zu viel übrig 
bleiben auch nach dem Abschied des Chefstrategen, auch nach dem 
allmählich vorhersehbaren Ende dieser Präsidentschaft.
Der Erfolg des Karl Rove war die Mobilisierung der Angst des 
amerikanischen Mittelstandes vor den Unsicherheiten einer 
verwirrenden Welt. Der Treibsatz seiner durchschlagenden 
Wahlkampfgeschosse waren niederträchtige Schmutzkampagnen. Er hat 
entscheidenden Anteil daran, dass die Republikaner, die Partei des 
Sklavenbefreiers Lincolns und einst Heimat des liberalen Amerikas, 
verkommen ist zu einem skrupellosen Bündnis des Machterhalts. Die 
Wahlkämpfe, die Siege des Karl Rove haben nachhaltige Wirkung. Und 
sein Projekt einer jahrzehntelangen Herrschaft konservativer 
Beschränktheit, ist mit dem Irak-Desaster zwar gefährdet, aber noch 
lange nicht gescheitert. Die Demokraten, die ihn hassen, sind von ihm
auf gefährliche Pfade gelockt worden. Sie haben in großer Zahl dem 
Irak-Krieg zugestimmt. Selbst jetzt, wo sie im Kongress die Mehrheit 
stellen, sind sie dabei bei einem maßlosen Programm militärischer 
Hochrüstung. Und sie spielen mit bei der weiteren Einschränkung der 
Bürgerrechte, vor allem aber der Menschenrechte von allen, die nicht 
US-Bürger sind. Karl Rove wird erst dann an Einfluss verloren haben, 
wenn dieses Land mit einer großen demokratischen Tradition sich 
bewusst wird, dass es im Innern wie in der Außenpolitik 
grundsätzlicher Veränderungen bedarf. Diese zu verhindern war im Kern
die Botschaft, mit der Rove seine Erfolge begründete. Und es ist noch
lange nicht ausgemacht, dass die Bürger der USA daraus die 
notwendigen Schlussfolgerungen ziehen. Immerhin, sie haben ihm im 
letzten Herbst zu einer ungewohnten Erfahrung verholfen. Da verlor er
seit vielen Jahren zum ersten Mal eine wichtige Wahl. Aber die 
Chancen zu einer Rückkehr zur Vernunft, die sich damit eröffneten, 
sind bislang nicht genutzt worden.

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