All Stories
Follow
Subscribe to Lausitzer Rundschau

Lausitzer Rundschau

Lausitzer Rundschau: CDU und Grüne in Hamburg einig über Koalition Stille Revolution

Cottbus (ots)

Das ist schon erstaunlich: Nur wenige Wochen haben
CDU und Grüne in Hamburg gebraucht, um sich über einen 
Koalitionsvertrag zu einigen. Und das in einer geschäftsmäßigen Art 
und Weise, als wäre ein solches Bündnis die normalste Sache der Welt.
Manchmal kommen politische Revolutionen eben auch lautlos daher.
Dass es bei diesem Zustand bleibt, ist allerdings kaum anzunehmen. 
Die erste schwarz-grüne Regierungsehe auf Landesebene ist zum 
Unbehagen in beiden Parteien angetan. Bei der Union mehren sich 
gerade die Stimmen, dass der augenblickliche Parteikurs schon jetzt 
viel zu sozialdemokratisch ist. Nun muss der konservative Flügel auch
noch den "Tiefschlag" von der Elbe verkraften. Und bei den Grünen 
trauern viele noch der Schröder-Fischer-Ära nach. Das rot-grüne 
Projekt war den meisten Ökos eine Herzensangelegenheit. Ein 
schwarz-grünes Bündnis wird eher als notwendiges Übel begriffen. Bei 
den vergangenen Landtagswahlen haben die Grünen obendrein spürbar an 
Prozenten verloren. Dass es durch die Nachricht aus dem Norden wieder
fulminant aufwärts geht, ist erst einmal nicht zu erwarten.
Und doch kann aus diesem neuen Farbenspiel eine Menge werden. Nachdem
die FDP ihre Abkehr von der babylonischen Gefangenschaft mit der CDU 
signalisiert hat, ziehen jetzt die Grünen nach. Ohne diese 
Flexibilität käme es in einem Fünf-Parteien-System auf unabsehbare 
Zeit wohl nur zu großen Koalitionen. Dass Flexibilität nicht mit 
Beliebigkeit einhergeht, müssen die Grünen aber erst noch beweisen. 
Das Hamburger Politik-Klima ist dafür sicherlich von Vorteil. Hier 
ist die CDU liberaler und weltoffener als etwa in Baden-Württemberg. 
So wird die Elbestadt zum Versuchslabor für weniger Ideologie und 
mehr politischen Pragmatismus.

Pressekontakt:

Lausitzer Rundschau

Telefon: 0355/481231
Fax: 0355/481247
lr@lr-online.de

Original content of: Lausitzer Rundschau, transmitted by news aktuell

More stories: Lausitzer Rundschau
More stories: Lausitzer Rundschau
  • 16.04.2008 – 21:44

    Lausitzer Rundschau: Einigung bei der Online-Durchsuchung Ein Sieg für die Bürger

    Cottbus (ots) - So etwas nennt man einen klassischen Kompromiss. CDU-Innenminister Wolfgang Schäuble bekommt sein Instrument der Online-Durchsuchung von Computern zur Terrorbekämpfung, aber nur zu den Bedingungen der SPD und ihrer Justizministerin Brigitte Zypries. Beide dürfen sich als Sieger fühlen. Schäuble und Zypries haben nach Monaten des politischen ...

  • 10.04.2008 – 19:47

    Lausitzer Rundschau: Koalitionskrise in Sachsen: Eiszeit im Musterland

    Cottbus (ots) - Theaterdonner in Sachsens schwarz-roter-Koalition hat es seit 2004 häufiger gegeben. Mehrmals schien das Bündnis auf der Kippe zu stehen. In den vergangenen Tagen allerdings ist das Klima auf einem Nullpunkt angekommen: Ultimaten und Drohgebärden wechseln sich ab und stellten das Bündnis vor eine echte Zerreißprobe. Nur soviel scheint noch ...