Lausitzer Rundschau: Partnerschaft auf Augenhöhe Zur deutsch-polnischen Konferenz der Oder-Anrainer
Cottbus (ots)
Die Zusammenarbeit mit dem Nachbarn Polen genießt in Brandenburg Verfassungsrang. Deutschland ist traditionell Handelspartner Nummer eins für das Land an der Weichsel. Ein Viertel seiner Ex- und Importe wickelt es mit Deutschland ab. Und Polen ist wiederum für Brandenburg wichtigster Außenhandelspartner. Doch täglich müssen deutsch-polnische Grenzgänger auch fünfeinhalb Jahre nach dem EU-Beitritt Polens noch holprige Umwege, überlange Fahrtzeiten und lästige Umstiege im Bahnverkehr in Kauf nehmen. Ein Beispiel: Wer sich mit dem Zug auf den Weg von Berlin nach Wroclaw (Breslau) macht, ist sechs Stunden unterwegs. Eine Reduzierung der Fahrtzeit auf unter drei Stunden ist möglich, eine schnelle Einigung nicht. Die deutschen und polnischen Akteure in der Grenzregion sind gut vernetzt und drängen auf einen Ausbau der Infrastruktur. Doch wie bei der am Mittwoch stattgefundenen Oder-Konferenz, sind Verhandlungen auf Augenhöhe schwierig. Den polnischen Woiwoden fehlen die politischen Kompetenzen, mit denen die deutschen Länderchefs ausgestattet sind. Das letzte Wort hat immer Warschau. Deshalb werden sich nun die Deutsch-Polnische Regierungskommission und die nationalen Regierungen mit der grenznahen Infrastruktur befassen müssen. Vielleicht genießt die Zusammenarbeit mit Brandenburg in Warschau ja Verfassungsrang.
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