Lausitzer Rundschau: Eine gegen alle Zum Programmentwurf der Linkspartei
Cottbus (ots)
Der Kapitalismus ist sicher alles andere als perfekt. Er hat die Zeit nur überdauert, weil er sich ihr immer wieder neu anzupassen verstand. Seine Facetten reichen vom Manchester-Kapitalismus bis zur sozialen Marktwirtschaft. Der Sozialismus hingegen ist kläglich an seiner mangelnden Innovationsfähigkeit gescheitert. Politisch, gesellschaftlich, aber vor allem ökonomisch. Vor fast genau 20Jahren wurde der Sozialismus in der DDR dann auch folgerichtig abgewählt. Und zwar wirklich demokratisch. Wenn die Linkspartei in ihrem Programmentwurf nun gewissermaßen für seine Neuauflage wirbt, dann dürfen diese Tatsachen nicht in Vergessenheit geraten. Auch bei den Linken selbst ist der Kurs, der Oskar Lafontaines Handschrift trägt, hoch umstritten. Kein Wunder. Würde die Partei das Papier so beschließen und es ernst nehmen, dann käme nicht einmal mehr eine Regierungsbeteiligung auf Länderebene infrage. Vom Bund ganz zu schweigen. Genau das schwächt aber das politische Lager jenseits von Union und FDP. Der Programmentwurf lässt an der Bündnisfähigkeit der Linkspartei zweifeln. Ihr geht es offenbar weniger um praktikable Veränderungen. Sie will vielmehr Recht haben.
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