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Lausitzer Rundschau: Reichlich kurios Seehofer und der Deutschlandplan

Cottbus (ots)

Einen Deutschlandplan fordert CSU-Chef Horst
Seehofer jetzt also. Da liegt der Rückschluss nahe, dass Schwarz-Gelb
bislang keinen Plan hatte. Wofür haben Union und FDP eigentlich nach 
der Bundestagswahl einen Koalitionsvertrag ausgehandelt, wenn 
Seehofer die Prioritäten nun wieder sortieren will? Das klingt alles 
reichlich kurios, was der CSU-Chef da in einem Interview fordert und 
planungstechnisch neu erfinden möchte. In einem hat der Bayer Recht: 
Ohne einen klaren Kurs verspielen Union und FDP ihre Chancen und 
machen das andere Lager stark. Die rapide sinkenden Umfragewerte für 
Schwarz-Gelb belegen dies derzeit. Nur war es bislang eben vor allem 
die CSU, die mit ihren Querschüssen und Profilierungsversuchen das 
öffentliche Bild der Berliner Koalition kräftig ramponiert hat - 
erinnert sei nur an den bayerischen Gesundheitsminister Markus Söder 
und seine Spielchen mit alten CSU-Konzepten. Insofern wäre ein Wort 
der bajuwarischen Selbstkritik angebracht. Das sucht man bei Seehofer
vergebens.
 Der Koalitionsvertrag ist sicherlich in vielen Bereichen zu vage 
gehalten. Das war ein Fehler, wie die Streitereien um Steuern oder 
Gesundheit belegen. Aber dass die FDP dankend abwinkt, anstatt bei 
den Deutschland-Planspielen des CSU-Chefs mitzumachen, verwundert 
nicht. Die Erfahrung lehrt auch die Liberalen: Neue Pläne in der 
Koalition bedeuten meist auch neuen Ärger - mit der CSU. . .

Pressekontakt:

Lausitzer Rundschau

Telefon: 0355/481232
Fax: 0355/481275
politik@lr-online.de

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