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Lausitzer Rundschau: Eine neue Lage Merkel und der Krieg in Afghanistan

Cottbus (ots)

Es ist selbstverständlich nicht so, dass sich
Angela Merkel zur Lage in Afghanistan und zur Notwendigkeit des 
Einsatzes der Bundeswehr nicht geäußert hätte. Die Kanzlerin hat dies
im Parlament während diverser Debatten getan, auch unlängst noch vor 
der Presse, als die Koalition ihre neue Afghanistan-Strategie auf den
Weg brachte.
 Doch das zählt jetzt nicht mehr. Die Ausgangslage für Merkel und 
ihre Regierung ist seit den schrecklichen Ereignissen am Karfreitag 
klar eine andere - der Einsatz deutscher Soldaten am Hindukusch 
entwickelt sich offenbar zunehmend verhängnisvoll. Es gibt jede Menge
neuen Erklärungsbedarf. Wenn der Verteidigungsminister deutlich wie 
nie das Wort Krieg in den Mund nimmt, darf Merkel nicht schweigen. 
Dann ist die Kanzlerin ebenso gefordert, sich auch persönlich zum 
Krieg zu äußern und klarzustellen, wie es mit dem Einsatz in 
Afghanistan unter diesen dramatisch veränderten Umständen weitergehen
soll.
Dass Merkel dies bislang nicht getan hat, entspricht weitgehend ihrem
Regierungsstil, ist aber ein Fehler: Mit jedem toten Soldaten wird 
die Ablehnung des Einsatzes in der Bevölkerung und das Bedürfnis nach
Orientierung wachsen. Je länger Merkel also sprachlos bleibt, desto 
mehr Vertrauen in das Vorgehen ihrer Regierung wird verspielt.
 Zumal nach den schweren Kämpfen vieles wieder angezweifelt werden 
muss, was vor einigen Wochen noch plausibel erschien: Taugt die neue 
Strategie der Regierung überhaupt noch, 2011 mit dem Abzug der Truppe
zu beginnen? Sind die Soldaten tatsächlich gut gerüstet, wie immer 
behauptet worden ist? Fragen, die schnell beantwortet werden müssen. 
Und zwar von Merkel.

Pressekontakt:

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Telefon: 0355/481232
Fax: 0355/481275
politik@lr-online.de

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