Lausitzer Rundschau: Präsident im Spiegel
Cottbus (ots)
An der ansonsten recht behäbigen Bremer Rede Christian Wulffs waren zwei Dinge bemerkenswert: Erstens, dass der neue Bundespräsident sich genötigt sah, sich vor die Migranten zu stellen. Mit Sätzen wie dem, dass das Land Verschiedenheit aushalten müsse, dass man Ausgrenzungen nicht zulassen dürfe, und dass er der Präsident aller Deutschen sei, ausdrücklich auch der Muslime. Das zeugt von seiner Sorge, dass die von Thilo Sarrazin entfachte Debatte der Kontrolle der politischen Klasse entgleiten könnte. Zweitens überraschte, dass Wulff das Thema Integration am 20.Jahrestag der deutschen Einheit überhaupt so sehr in den Mittelpunkt schob, übrigens neben der Sozialstaatsdebatte. Er hätte sich ja auch beschränken können auf das bei solchen Gedenkveranstaltungen Übliche: Dank an die Bürgerbewegung und die damaligen Politiker, Beschwörung des deutschen Glücks, Europas und des Friedens. Aber die mangelnde Integration und die wachsende soziale Kluft sind eben genau die Bereiche, in denen etwas fundamental falsch gelaufen ist in den letzten 20Jahren. Insofern hat Christian Wulff bei seinem ersten großen Auftritt gleich Duftmarken gesetzt: Dieser Präsident will die Probleme ansprechen. Das ist die gute Nachricht. Die schlechte: Er meidet dabei nötige Konflikte. In Wulffs Bremer Ansprache fielen die Hinweis auf die Eigenverantwortung von Migranten und Transferempfängern für sich und ihre Kinder sehr zurückhaltend aus. Und wer die Schuldigen für die von ihm beschriebene Spaltung zwischen Alt und Jung, Reich und Arm, Volk und Volksvertreter, Deutschen und Migranten sind, behielt er ganz für sich. Dabei saßen die, die Spitzen aus Parteien und Regierung, direkt vor ihm. Und konnten sogar unbehelligt klatschen. Spannend bleibt die Frage, ob Wulff dereinst noch zu einem Präsidenten wird, dem solcher Beifall egal ist. Freigeschwommen hat er sich mit dieser Rede jedenfalls noch nicht. Wenn der Präsident am Montag in sein Berliner Schloss Bellevue zurückkehrt und den Spiegel fragt "Spieglein, Spieglein an der Wand, wer ist der bessere Präsident im Land", so wird die Antwort sein, dass es nur einen gibt, der Präsident ist, nämlich er. Aber einen anderen, der es mindestens genauso gut kann. Nämlich Joachim Gauck, sein knapp unterlegener Gegenkandidat. Der hielt am Sonnabend in Berlin eine Rede zum Tag der Einheit, in der es vergleichsweise fetzig zuging. Gauck bleibt Wulffs ewiger Schatten.
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