Lausitzer Rundschau: Allianz am Straucheln Zum Nato-Gipfel in Lissabon
Cottbus (ots)
Sie hat es schwerer denn je, die nordatlantische Verteidigungsgemeinschaft. Gegründet wurde sie mit einem klaren Feindbild, dem von der Sowjetunion beherrschten Imperium. Aber seit 1990 hat es die Nato trotz vielfältiger Anstrengungen und vieler neuer Mitglieder nicht vermocht, die Frage klar und eindeutig zu beantworten, gegen wen sich dieses militärische Bündnis richten oder vor wem es schützen soll. Auch deswegen stolperte die Allianz in den Afghanistan-Einsatz, ohne hinreichend darauf vorbereitet zu sein. Jetzt, da sie zum ersten Mal Krieg führt, schiebt die Nato einen Berg ungelöster Fragen vor sich her. Washington unter Präsident Bush hatte ganz andere Prioritäten, als sich mit den Problemen der Verbündeten zu beschäftigen. Und der Angriff auf den Irak spaltete das Bündnis nicht nur, sondern warf die grundsätzliche Frage auf, ob es überhaupt noch ein Fundament gibt für eine gemeinsame Sicherheitspolitik. Inzwischen geben viele Mitgliedsländer wesentlich größere Summen zur Stabilisierung ihrer Finanzwirtschaft aus als für die militärischen Kapazitäten. Und innerhalb der Nato haben sich die Gewichte weiter verschoben. Die USA mit ihrer weltweiten Präsenz, ihrer Überlegenheit in der Entwicklung der Waffentechnologie und mit ihren unvergleichlich hohen Ausgaben für die Kriegsführung bestimmen mehr denn je die weitere Entwicklung. Aber Amerika ist weiterhin nur sehr beschränkt handlungsfähig. Die jüngste Vereinbarung zur weiteren Reduzierung des nuklearen Waffenarsenals mit Moskau droht im Kongress zu scheitern, und eine gründliche Diskussion der strategischen Ziele mit den europäischen Partnern ist nirgendwo in Sicht. Die wiederum sind mit der Neustrukturierung ihrer Armeen beschäftigt und sie tun dies noch immer weitgehend ein jeder für sich im Alleingang. Da wird es noch viele Jahre dauern, bis die EU zu einer halbwegs integrierten Verteidigungspolitik in der Lage ist. Soll die Nato aber, wie jetzt von Präsident Barack Obama gefordert, wiederbelebt werden, so bedarf es einer klaren Zielbestimmung. Ein solches Bündnis muss für jedermann verständlich definieren können, vor welchen Bedrohungen es schützen soll und mit welchen Mitteln es auf Gefahren zu reagieren gedenkt. Darauf wird allerdings der Gipfel in Lissabon auch keine Antwort geben.
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