Lausitzer Rundschau: Vermasselte Gelegenheiten Die SPD befindet sich wieder auf Talfahrt
Cottbus (ots)
Adios, Genossen? Dachte man nach der Bundestagswahl 2009, schlimmer geht es für die SPD eigentlich nimmer, so lernt man derzeit anderes. Die Partei ist laut der neuesten Umfrage dabei, das von der FDP einst angestrebte Traumziel von 18Prozent zu erreichen. Freilich aus der anderen Richtung. Das ist kein Anlass für Gespött. Aber der alten Tante fehlt es immer noch an Inhalt und Ziel. Und weil das so ist, nutzt ihr sogar die Selbst-Entzauberung der Linken nicht. Jede Gelegenheit, die schwarz-gelbe Regierung politisch zu stellen, wird vermasselt. Guttenbergs Bundeswehraffären? Chance vertan, nur einen Kratzer hat der schneidige Freiherr abbekommen. Hartz IV? Kein Mensch versteht mehr die taktischen Regelsatz-Winkelzüge. Frauenquote? Wer bietet mehr - die Genossen. Wo die SPD hin will, wofür sie wirklich steht, wird mit dieser Art der launenhaften Politik nicht klar werden. Richtungslos ist die Partei dadurch, nicht die Regierung ist in der Defensive, sondern die größte Oppositionsfraktion. Hinzu kommt das Personalproblem. Mit Sigmar Gabriel hat die SPD einen Vorsitzenden, der zwar provokativ reden kann, aber offenkundig keine eigene Zielrichtung hat. Für Fraktionschef Steinmeier gilt das auch. Wer führt, ist offen.
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