Lausitzer Rundschau: SPD siegt in Hamburg mit absoluter Mehrheit
Klatsche mit Aussicht
Cottbus (ots)
Wahlen in Stadtstaaten sind geprägt von lokalen Besonderheiten und kommunalen Themen. Das gilt ganz besonders für Hamburg mit seinen Affären, Allüren und neuerdings auch koalitionspolitischen Abenteuern. Schill, Beust, Elbphilarmonie, Schwarz-Grün - wenige Stichworte reichen, um die Zustände an der Alster zu beschreiben. Deshalb lässt sich das gestrige Ergebnis noch weniger als anderswo aus der Bundespolitik erklären. Aber weil es eben doch eine Landtagswahl ist, weil es um die erste Liga der Politik geht, hat der Urnengang gleichwohl Rückwirkungen auf das Geschehen in Berlin. Drei wesentliche Folgen lassen sich festhalten. Die erste: A star is borne (Ein Star ist geboren). Olaf Scholz kommt aus dem Wahlkampf mit der Autorität eines Ministerpräsidenten zurück auf die bundespolitische Bühne und wird dort eine noch größere Rolle spielen als bisher. Das Ergebnis ist in erster Linie eine krasse Niederlage der CDU, in zweiter Linie Scholz' persönlicher Erfolg. Es ist kein Sieg der Bundes-SPD und Sigmar Gabriels. Die zweite Erkenntnis ist, dass die schwarz-grüne Option, von Ex-Bürgermeister Ole von Beust schon zum Modell für die Zukunft erklärt, nun für eine lange Zeit in der Kiste "exotische Experimente" verschwinden wird. Zu früh, zu unerfahren und mit einem zu leichtfüßigen Regierungschef, eben Ole von Beust, ist man die Sache angegangen. Die CDU hat das praktisch das politische Leben gekostet, und die anderen Parteien haben diese Leiche gehörig gefleddert. Alle profitieren davon. Nur die Grünen nicht, deren Blütenträume seit gestern nicht mehr in den Himmel wachsen. Das ist auch die Strafe für einen allzu raffiniert ausgeführten Koalitionsbruch. Drittens ist das Ergebnis mit Blick auf die folgenden sechs Urnengänge in anderen Ländern ein ganz bitteres Signal für die CDU, mittelbar auch für ihren Partner im Bund, die FDP. Es ist, als hätte ein Hürdenläufer den Start verpatzt und gleich auch noch das erste Hindernis gerissen. Das nächste, Sachsen-Anhalt, ist ja auch wackelig, und wie soll dann das große Baden-Württemberg gelingen? Nüchtern betrachtet hat das Jahr 2011 der schwarz-gelben Koalition bisher Folgendes gebracht: Die Westerwelle-Krise, die Guttenberg-Krise und die Hamburg-Klatsche. Es würde niemanden wundern, wenn das zwischen Kanzleramt, Union und Liberalen in den nächsten Wochen auf die gute Laune und in den Ländern auf die Motivation der Wahlkämpfer schlüge.
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