Lausitzer Rundschau: Nonsens mit Sternen Zur Reform der Bundeswehr
Cottbus (ots)
Die Bundeswehr erinnert bisweilen an jene Karikatur einer Maschine, die mit viel Energie Vasen herstellt. Am Ende der komplizierten Apparatur befindet sich ein Hammer, der das Produkt wieder zerschlägt. Derzeit schaffen es die 221 000 Soldaten plus 68 000 Zivilbeschäftigten mit einem Geldeinsatz von 31,5 Milliarden Euro pro Jahr gerade mal, 7000 Soldaten dauerhaft in einen Einsatz zu schicken. Das widerspricht der Größe, Interessenlage und Verantwortung Deutschlands in der Welt. Die Steuerzahler zahlen ihr Geld gegenwärtig nicht für ihre Sicherheit, die bekanntlich auch am Hindukusch verteidigt wird, sondern für Schlendrian, Doppelstrukturen und überflüssige Standorte daheim. Zu viele Offiziere mit Sternen auf der Schulter warten nur auf die nächste Beförderung und machen ihre Existenzberechtigung derweil durch die Anmeldung von Bedenken geltend. Zu viele Häuptlinge. Zu wenig Indianer. Und die Rüstungsindustrie hält sich am unprofessionellen Beschaffungswesen regelrecht schadlos. Jetzt sollen viele Sterne fallen, Generäle gehen. Allerdings ist Skepsis auch gegenüber den Plänen von Thomas de Maizière angebracht. Denn wie die Bundeswehr selbst, so funktionierten bisher auch alle ihre Reformen nach dem Prinzip der erwähnten Nonsensmaschine: Viel Aufwand, wenig Ertrag. Allerdings ist die Ausgangslage jetzt eine andere. Durch die Aussetzung der Wehrpflicht besteht Entscheidungsdruck. Thomas de Maizière hat es vermieden, sich in Konflikte zu begeben, die unnötigen Widerstand erzeugen. Er meint es offenbar ernst. So hat er Abstand von der Empfehlung genommen, den Ministeriumssitz Bonn aufzugeben und belässt die Zahl der Mitarbeiter in seinem Haus bei 2000 statt nur 1500. Auch soll es für die ausscheidenden zivilen und militärischen Mitarbeiter Auffanglösungen geben. Die Zahl der Bundeswehrangehörigen wird nicht so drastisch abgebaut wie denkbar gewesen wäre. Das ist nicht weich, sondern klug. Denn ohne die Mitwirkung der vorhandenen Armeeangehörigen wird es nicht gehen. Außerdem liegt das Hauptproblem de Maizières woanders: beim Geld und bei der politischen Unterstützung. Dem Minister und der Bundeswehr sind ein Finanzminister und eine Kanzlerin zu wünschen, die den Umbau nicht mit einem Sparprogramm verwechseln, sondern als Investition in die Zukunft verstehen. Dann, und nur dann kann es klappen.
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