Lausitzer Rundschau: Zur Debattenkultur im Bundestag
Das langweilige Haus
Cottbus (ots)
Der Buchautor Roger Willemsen hat sich in einem Anfall von Masochismus ein Jahr lang auf die Tribüne des Bundestages gesetzt. Er suchte das "Hohe Haus", so der Titel, fand aber nur das langweilige. Leere Bänke, Floskeln, abgelesene Texte. Es überrascht nicht, dass sich diese Trostlosigkeit auch in der aktuellen Bertelsmann-Studie widerspiegelt. Eher verwundert, dass 27 Prozent der Befragten angeben, in der letzten Zeit wenigstens eine Bundestagsdebatte im Fernsehen gesehen zu haben. Sie müssen die Ausschnitte aus der Heute-Show meinen. Sowas kommt von sowas. Die Plenarsitzungen sind tatsächlich langweilig, eine Reform der Abläufe ist überfällig. Mehr direkte Rededuelle, auch mit der Kanzlerin, wie sie das britische Unterhaus kennt, das würde Lebendigkeit reinbringen. Leider verweigert die schwarz-rote Mehrheit dies. Auch wäre eine andere Redezeitverteilung sinnvoll. Warum wird sie nicht Halbe-Halbe zwischen Oppositions- und Regierungsparteien aufgeteilt, denn es geht ja um Pro oder Contra? Stattdessen wird nach der Fraktionsgröße gesprochen, was derzeit zum großen Monolog des Regierungslagers führt. Allerdings darf man nicht glauben, dass mit solchen Maßnahmen allein alles besser würde. Erstens sind die Plenarsitzungen ohnehin nur ein Teil der komplexen parlamentarischen Arbeit, und zwar der unwichtigere. Und zweitens hat der Bürger nicht viel davon, wenn es bloß interessanter wird, den Debatten zuzuhören. Dort mitreden, etwa durch direkte Bürgerfragestunden oder noch besser, dort durch mehr Bürgerentscheide sogar mitbestimmen - erst das würde die Demokratie wirklich beleben.
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