Lausitzer Rundschau: Demokratie auf Rädern SPD will Wahlmüdigkeit bekämpfen
Cottbus (ots)
Es mag viele Gründe geben, warum sich tendenziell immer mehr Bundesbürger ihrem Wahlrecht entziehen. Politikverdrossenheit ist die geläufigste Erklärung. Aber vielleicht auch Zufriedenheit mit den bestehenden Verhältnissen. Erübrigt sich doch so der Wunsch nach einem Wechsel, was die Wahlbeteiligung ebenfalls nicht gerade in lichte Höhen treibt. Für die SPD indes scheint das Problem vornehmlich aus einem vermeintlichen Mangel an Gelegenheiten zu bestehen. Schon vor einigen Monaten hatte Parteigeneralsekretärin Yasmin Fahimi angeregt, die allgemeine Wahlmüdigkeit mit mobilen Wahllokalen an öffentlichen Orten zu vertreiben. Und das auch nicht nur an einem bestimmten Tag, sondern über "ganze Wahlwochen" hinweg, wie die SPD-Frontfrau ihre Idee jetzt noch einmal konkretisierte. Noch schnell zur Post gehen oder zu Lidl und zwischen dem Kauf von Spaghetti oder Spinat die Stimme in die Urne am Kühlregal werfen? Das ist sicher eine kuriose Vorstellung. Zumal auch eine "Demokratie auf Rädern" den Bürger nicht davon entbinden würde, sich mit den Personen und Programmen auseinanderzusetzen, für die er sich erwärmen soll. Nein, Verdrossenheit und Desinteresse werden damit kaum zu bekämpfen sein. Statt über fahrende Wahlkabinen oder wochenlange Abstimmungs-Orgien sollte die SPD besser über mehr direkte Bürgerbeteiligung nachdenken. Auch bei schwierigen Entscheidungen. Die Schweiz mit ihren regelmäßigen Volksbefragungen ist dafür ein gutes Vorbild. Erst dann könnte man auch über eine Verlängerung der Wahlperiode von auf vier fünf Jahre diskutieren. Ein solche Veränderung würde nämlich nur Sinn machen, wenn die Bürger mehr Möglichkeiten zur politischen Mitgestaltung hätten und nicht weniger.
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