All Stories
Follow
Subscribe to Lausitzer Rundschau

Lausitzer Rundschau

Pressestimmen: Sozialdemokraten streiten um soziale Gerechtigkeit

Cottbus (ots)

Es braut sich was zusammen in der SPD. Das Murren
schwillt an in der Sommerpause, die der Kanzler im heimischen
Hannover verbringt. Das Hartz-Konzept kommt nicht in Schwung, die
Gesundheitsreform sorgt für Schwindelgefühle, um die
Pendler-Pauschale wird wieder gefeilscht, die Neudefinition der
SPD-Programmatik durch Generalsekretär Scholz stößt auf Protest und
die Gemeindefinanzreform wird in der Luft zerrissen. Vom Aufwind, der
Schröder nach dem Kraftakt der vorgezogenen Steuerreform nach oben
trug, ist nichts mehr zu spüren. Das hat sich der Kanzler und
SPD-Vorsitzende selbst zuzuschreiben: Allzu leger geht er mitunter
Problemlösungen an, die eigentlich einer sorgfältigen Vorbereitung
bedürfen. Beispielhaft dafür ist die irritierende Art, in der am
Montag in einem Restaurant in Hannover mal eben über die Zukunft der
Städte und Gemeinden entschieden wurde. Die Missgeburt, die dabei
herauskam, spricht für sich. Streit, der Kräfte kostet, verspricht
auch die "Entrümpelung" des alten SPD-Programms. Scholz geht nicht
sehr geschickt dabei vor. Anstatt die Genossen mit originellen
Vorschlägen zu überraschen, will er idenditätsstiftende Begriffe zu
Geschichtsmüll deklarieren. Gewiss muss sich die SPD anpassen. Doch
wenn sie sich auch programmatisch der Union annähern will, wie sie
das in der praktischen Politik schon tut, ähneln sich die beiden
Volksparteien bald wie zwei Eier. Fragt sich nur, welches die Wähler
dann zuerst in die Pfanne hauen.
ots-Originaltext: Lausitzer Rundschau

Rückfragen bitte an:

Lausitzer Rundschau

Telefon:0355/481231
Fax: 0355/481247
Email:lr@lr-online.de

Original content of: Lausitzer Rundschau, transmitted by news aktuell

More stories: Lausitzer Rundschau
More stories: Lausitzer Rundschau
  • 07.08.2003 – 19:40

    Pressestimmen: Zum Streit um die Pflegeversicherung

    Cottbus (ots) - Wer jemals ein Pflegeheim von innen gesehen hat, dürfte sich kaum darum reißen, seinen Lebensabend dort zu verbringen. Trotz aufopferungsvoller Arbeit der Pflegekräfte genießen die Einrichtungen einen schlechten Ruf. Denn oft sind sie nur unzureichend mit Personal ausgestattet, fehlt das Geld an allen Ecken und Enden. Gleichwohl bringt es die moderne Zeit wohl mit sich, dass immer weniger Familien ...

  • 07.08.2003 – 19:39

    Pressestimmen: Arnold Schwarzenegger geht in die Politik

    Cottbus (ots) - Hollywood macht's möglich. Nach Ronald Reagan spielt jetzt also Arnold Schwarzenegger eine Hauptrolle in einem Wahlkampf. Da wird mancher wieder die Nase rümpfen und seine Vorurteile pflegen ob der Nachricht, dass schon wieder ein Schauspieler eines der wichtigsten Ämter anstrebt, das die amerikanische Politik zu vergeben hat. Das passt ja auch so schön in alle Klischees vom durchgeknallten Amerika, ...