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Lausitzer Rundschau: Zu SPD/Reformstreit: Arme Sozialdemokraten

Cottbus (ots)

Die Lausitzer Rundschau, Cottbus, zu
SPD/Reformstreit:
Die lieben Genossen an der Basis werden sich weiter abwenden von
der SPD. 30 000 haben allein in diesem Jahr schon ihr Parteibuch den
Oberen vor die Füße geworfen. Das Schlimmste haben die Roten aber
noch nicht einmal überstanden. Denn der Reformherbst hat gerade erst
begonnen, das Spektakel der parteiinternen Zerfleischung steht damit
womöglich erst am Anfang. Krisensitzungen, Drohungen, Kanzler-
Machtworte, das alles und noch vieles mehr könnte in den kommenden
Monaten an der Tagesordnung sein. Arme Sozialdemokraten. Vie-le von
ihnen müssen zurückstecken, inhaltlich und ideologisch. Es gibt
momentan aber niemanden in der SPD, der der allgemeinen
Verunsicherung positiv begegnet, der die Deutschen vielleicht sogar
trotz aller erforderlichen Einschnitte mitreißt in neue Zeiten.
Definiert man so "nicht regierungsfähig", dann ist die SPD im Herbst
2003 in der Tat nicht regierungsfähig. Gerhard Schröder, der
Parteivorsitzende und Bundeskanzler, wäre diesbezüglich gefordert
gewesen. Der Kanzler muss sich fragen, warum es ihm seit März - als
er die Agenda 2010 aus dem Hut zauberte - nicht gelungen ist, in der
Republik ein grundlegendes gesellschaftliches Klima zugunsten seiner
Reformpläne zu etablieren. Und sich damit selbst gegen seine Kritiker
erheblichen Rückenwind zu verschaffen. Die Antwort lautet: Erst war
die Agenda, dann lange nichts und viel später erst kamen die
zusammengeschusterten und undurchsichtigen Inhalte. Nun ist es zu
spät für Gerhard Schröder, das Ruder herumzureißen. Es bleibt ihm
daher nur noch, Augen zu und weiter wurschteln. In der Hoffnung, dass
alles gut wird in diesem Herbst.
ots-Originaltext: Lausitzer Rundschau

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