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Lausitzer Rundschau: Zu Bundespräsident/Wahl: Ein übles Spiel

Cottbus (ots)

Die Lausitzer Rundschau, Cottbus, zu
Bundespräsident/Wahl:
Die Wahl des Bundespräsidenten dürfe nicht zum Spielball
parteitaktischer Interessen werden, meinte FDP-Generalsekretärin
Cornelia Pieper dieser Tage. So viel Verlogenheit ist auch in der
Politik nicht häufig anzutreffen. Seit Wochen feilschen Liberale und
Union um einen Kandidaten. Und im Vordergrund steht einzig das
Machtkalkül der beteiligten Akteure. Das Spiel ist mittlerweile so
übel geworden, dass sich nun auch die Chefs der Unions-Parteien,
Angela Merkel und Edmund Stoiber, gegenseitig beharken. Der Name des
respektablen Aspiranten Wolfgang Schäuble scheint nur noch dafür
geeignet zu sein, aus den eigenen Reihen vergiftete Pfeile gegen
Merkel abzuschießen. Im Zweifelsfall auch gegen FDP-Chef Guido
Westerwelle. Am Ende haben sich womöglich alle verkalkuliert. Dabei
könnte es so einfach sein. Die Union hat ohne die FDP in der
Bundesversammlung keine Mehrheit. Schäuble stößt bei den Liberalen
auf massive Vorbehalte. Was spricht für Westerwelle also dagegen,
einen eigenen Kandidaten zu benennen, um ihn im Zweifelsfall auch mit
den Stimmen von Rot-Grün als Präsidenten zu inthronisieren? Für eine
Übernahme der Regierung sind Union und FDP aufeinander angewiesen.
Daran könnte auch kein Zerwürfnis bei der Präsidentenwahl etwas
ändern. Im Augenblick fühlt sich der Beobachter an ein politisches
Absurdistan erinnert. Fehlte nur noch, dass Union und FDP das
Rotationsprinzip aus den grünen Gründungsjahren neu beleben.
Vertreter beider Parteien könnten sich dann beim Präsidieren
abwechseln. Aber im Ernst: Man darf schon gespannt sein, wie Merkel,
Stoiber und Westerwelle das Chaos auflösen wollen.
ots-Originaltext: Lausitzer Rundschau

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Fax: 0355/481247
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