Lausitzer Rundschau: Neue Gerüchte um Kabinettsumbildung
Cottbus (ots)
Der Satz ging um die Welt: "Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten." Natürlich lässt sich Walter Ulbrichts Lüge von 1961 nicht mit den Dementis demokratisch gesinnter Politiker vergleichen, doch ist gleichwohl jede Formulierung der Kategorie "Wir haben nicht die Absicht" mit Vorsicht zu genießen. Die Bundesregierung hat nicht die Absicht, die Mehrwertsteuer zu erhöhen - aber sie spricht davon und denkt darüber nach. Der Kanzler hat nicht die Absicht, das Kabinett umzubilden - aber Gerüchte darüber wollen nicht verstummen. Natürlich mag Schröder (noch) nicht zugeben, dass seine Innovationspolitik auch vor dem personellen Sektor nicht halt machen darf. Aber jeder weiß, dass manche Minister den Anforderungen nicht gewachsen sind, und andere den Zenit ihrer Leistungsfähigkeit überschritten haben. Die Wackelkandidaten sind bekannt: Hans Eichel, Manfred Stolpe, Ulla Schmidt, Edelgard Bulmahn. Auch Senior-Mohr Otto Schily hat seine Schuldigkeit getan. Allerdings ist die Personaldecke dünn, dürfte es zudem nicht einfach werden, guten "Ersatz" von außen zu finden: Die Chancen, länger als bis Mai 2005 oder Herbst 2006 amtieren zu können, sind angesichts des Dauertiefs der SPD nicht sonderlich groß. Niemand hat die Absicht, Schröder ein falsches Dementi zu unterstellen. Aber jeder gute Trainer wechselt aus, wenn das Spiel nicht läuft.
ots-Originaltext: Lausitzer Rundschau
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