Lausitzer Rundschau: Zu Israel/Neuwahlen: Scharon in der Sackgasse
Cottbus (ots)
Die Lausitzer Rundschau, Cottbus, zu Israel/Neuwahlen:
Ariel Scharon ist ab sofort ein Ministerpräsident auf Abruf. Damit droht auch sein Abzugsplan aus dem Gaza-Streifen vorläufig zu Makulatur zu verkommen. Scharon kann und wird wohl zwar erneut Entscheidungen seiner Parteigremien ignorieren und versuchen, eine mehrheitsfähige Regierungskoalition zusammenzustellen, um mit dieser seine Pläne umzusetzen. Doch nach dem Parteitags-Beschluss gegen eine Koalition mit der Arbeitspartei sind vorzeitige Neuwahlen sehr wahrscheinlich geworden. Verzichtet Scharon aber auf den Truppenabzug aus dem Gaza-Streifen und die Räumung aller Siedlungen dort worauf seine Gegner mit großer Sicherheit wohl vergeblich hoffen so käme ihm auch der Koalitionspartner Shinui und die eigene Glaubwürdigkeit im In- und vor allem im Ausland abhanden. Angesichts dieser für ihn inakzeptablen Alternativen dürfte Scharon eher früher als später sich der Reaktion der Arbeitspartei auf den gegen sie gerichteten Likud-Beschluss anschließen und vorzeitige Neuwahlen anstreben. Demnach muss die Prognose lauten: Im Frühsommer 2005 finden Wahlen statt mit dem wahrscheinlich erneuten Sieg Scharons, verbunden mit einer Verzögerung des Abzuges aus dem Gaza- Streifen.
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