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Lausitzer Rundschau: Zu EUVerhandlungen/Dreiergipfel: Das Signal von Berlin

Cottbus (ots)

Die Lausitzer Rundschau, Cottbus, zu
EU-Verhandlungen/Dreiergipfel:
Ein Schuft, wer Schlechtes dabei denkt, dass kurz vor der Türkei-
Entscheidung der EU der deutsch-französische Gipfel in Berlin zu
einer Ménage-à-trois, einem Dreierbund, erweitert wurde. Offiziell
war das Treffen zwischen Kanzler Schröder und Präsident Chirac sowie
ihren Ministern zwar getrennt vom Besuch des türkischen Premiers
Erdogan. Doch tatsächlich verwischten am Nachmittag die Grenzen. Der
Vorgang entbehrt jeder Dramatik, aber er vermittelte eine Botschaft:
Wir drei wollen miteinander und wir können miteinander. Die
Bevölkerung in Deutschland und Frankreich sieht den Sachverhalt
weniger entspannt. Eine deutliche Mehrheit ist eher skeptisch, was
die EU-Verhandlungen „mit dem ausdrücklichen Ziel des Beitritts der
Türkei“ (Schröder) betrifft. Allerdings ist Hysterie, wie sie bei CDU
und CSU zuweilen anklingt, nicht angebracht: Chirac will eine
Volksabstimmung über diese Kernfrage, auch in Deutschland mehren sich
entsprechende Stimmen. Sollte es dazu kommen, dürfte die Realisierung
des türkischen Wunsches in noch weitere Ferne rücken. Die Kritik der
Union, das symbolträchtige Dreier-Treffen im Kanzleramt könne falsch
verstanden werden, ist jedenfalls übertrieben. Immerhin wurde ein
Großauftrag über 36 Airbus-Jets unterzeichnet, der in Deutschland und
Frankreich Arbeitsplätze sichert. Außerdem könnte das Signal von
Berlin ja auch ganz anders ankommen: Dass es für den Rest der EU
nicht erstrebenswert ist, wenn drei Kolosse dereinst Europa
dominieren.
ots-Originaltext: Lausitzer Rundschau

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Fax: 0355/481247
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