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Lausitzer Rundschau: Zu Bundespräsident/Grundsatzrede: Eine Rede der Appelle

Cottbus (ots)

Die Lausitzer Rundschau, Cottbus, zu
Bundespräsident/Grundsatzrede:
War es eine große Rede, eine Ruck-Rede, wie die von Alt-
Bundespräsident Roman Herzog 1997? Es war die Rede, die von Horst
Köhler erwartet wurde. Nicht mehr, aber auch nicht weniger. Eine Rede
ohne Visionen, aber mit eindringlichen Appellen. Das Staatsoberhaupt
hat sich massiv und konkret wie wohl noch keiner seiner Vorgänger in
die Innenpolitik eingemischt. Manchem schmeckt das überhaupt nicht,
weil der Bundespräsident damit in der Tat hart an den Grenzen seiner
engen, verfassungsrechtlichen Aufgaben segelt. Und es gibt Aspekte,
die er stärker hätte herausstellen müssen – das Soziale in diesem
Land beispielsweise, das es auch zu bewahren gilt. Horst Köhler will
aber kein Grußonkel sein, der über alles und vieles versöhnend die
Konsenssoße gießt. Er hat eine Linie, eine wirtschaftsfreundliche.
Das ist mutig, über berechtigte Kritik darf er sich dann aber nicht
wundern. Wer sonst, wenn nicht der Bundespräsident muss in Zeiten von
Massenarbeitslosigkeit, kollektivem Frust und taktierendem
Parteiengezänk den Finger irgendwie heben? Ob seine Aufforderungen
gehört werden, steht dabei auf einem ganz anderen Blatt.
Hoffnungsfroh stimmen einen die Reaktionen auf Köhlers Rede
jedenfalls nicht: Der Kampf um die richtige Deutung bis hin zur
plumpen Instrumentalisierung der Ansprache ist voll entbrannt. Das
offenbart – die Situation in diesem Land ist verfahrener, als bislang
geglaubt.
ots-Originaltext: Lausitzer Rundschau

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Telefon: 0355/481231
Fax: 0355/481247
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